VOM TAGE
Bundestag lehnt Spahns Widerspruchsregelung ab
Das kommt jetzt doch etwas überraschend. Der Bundestag hat die von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn vorgelegte Widerspruchsregelung bei Organspenden laut welt.de klar abgelehnt. In einer namentlichen Abstimmung votierten 379 Abgeordnete dagegen, 292 Parlamentarier unterstützten Spahn, drei enthielten sich. Damit bleiben Organspenden in Deutschland weiterhin nur mit ausdrücklicher Zustimmung erlaubt. Durchgesetzt hat sich die sogenannte Einverständnislösung. Der Entwurf der Grünen-Chefin Annalena Baerbock und der Linken-Vorsitzenden Katja Kipping wurde angenommen. Dieser beinhaltet unter anderem, daß alle Bundesbürger mindestens alle zehn Jahre beim Abholen eines neuen Personalausweises im Bürgeramt auf das Thema Organspende angesprochen werden.
16. Januar 2020
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