Das Bundesinnenministerium hat den Verein "Geeinte deutsche Völker und Stämme" und dessen Teilorganisation "Osnabrücker Landmark" verbieten lassen. Am Donnerstag wurden die Wohnungen führender Mitglieder in zehn Bundesländern durchsucht. Den Vereinsmitgliedern wird vorgeworfen, durch Rassismus, Antisemitismus und Geschichtsrevisionismus ihre Intoleranz gegenüber der Demokratie deutlich zu machen. Der Verein wird der Szene der sogenannten Reichsbürger und Selbstverwalter zugerechnet, welche den Staat und seine Gesetzgebung nicht anerkennen. Dementsprechend wollen sie keine Steuern, Sozialabgaben und Bußgelder zahlen. In einer Pressemitteilung schreibt Bundesinnenminister Seehofer, man habe es mit einer Vereinigung zu tun, die rassistische und antisemitische Schriften verbreite und damit unsere freiheitliche Gesellschaft systematisch vergifte. Auch die verbale Militanz und massive Drohungen gegenüber Amtsträgern und ihren Familien belegten die verfassungsfeindliche Haltung dieser Vereinigung.

19. März 2020