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KULTUR/8396: Sprache, Kunst und Medium - 29.04.2020 (SB)


VOM TAGE


EU-Kommission schleust deutschen Medienstaatsvertrag durch

Ohne wesentliche Einschnitte hat die EU-Kommission den von der Bundesregierung in Brüssel vorgelegten Medienstaatsvertrag genehmigt. Damit das Gesetzeswerk in Kraft treten kann, müssen jetzt noch die Länderparlamente zustimmen.

Als ein kritischer Punkt wurde die Erhöhung der Rundfunkgebühren für die öffentlich-rechtlichen Sender gesehen, die demnach vom kommenden Jahr an um 86 Cent auf 18,36 Euro angehoben werden sollen. Je nach dem, wie schnell die einzelnen Länderchefs unterzeichnen, kann die Erhöhung mit dem Jahreswechsel kommen, wie die Presseagentur afp berichtete.

Mit Spannung wird erwartet, wie die Gefechte mit den großen internationalen Plattformen wie Google und Facebook um die Übertragungsrechte ausgehen werden. Aber auch auf europäischer Ebene muß in einigen Bereichen noch nachverhandelt werden.

29. April 2020


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