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MILITÄR/7808: Sicherheitspolitik, Rüstung und Konflikte - 14.06.2018 (SB)


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Uno-Vollversammlung verurteilt Schüsse auf Palästinenser

Die Vollversammlung der Vereinten Nationen hat in einer Resolution den Gewalteinsatz israelischen Militärs gegen Zivilisten im Gazastreifen verurteilt. Seit Ende März sind bei Demonstrationen am Zaun des Gazastreifens mehr als 120 Palästinenser von israelischen Scharfschützen getötet worden. Hunderte erlitten Schußverletzungen. In der Resolution ist von exzessiver, disproportionaler und rücksichtsloser Gewalt Israels gegenüber den Palästinensern die Rede. 120 Länder stimmten für die von Palästina initiierte, von arabischen Ländern in die Vollversammlung eingebrachte Resolution. Acht Mitgliedsstaaten votierten dagegen, 45 enthielten sich. Mit der unverbindlichen Resolution wird der Uno-Generalsekretär Guterres aufgefordert, Empfehlungen für einen internationalen Schutzmechanismus für die palästinensischen Gebiete auszuarbeiten. Außerdem wird in dem Dokument der Abschuß von Raketen aus dem Gazastreifen heraus auf israelisches Territorium verurteilt. Die USA hatten in letzter Minute mit einer Ergänzung der Resolution versucht die im Gaza regierende Hamas zu verurteilen. Der Antrag fand nicht die erforderliche Unterstützung von zwei Dritteln des Plenums aus 193 Staaten.

14. Juni 2018


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