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MILITÄR/8199: Sicherheitspolitik, Rüstung und Konflikte - 18.07.2019 (SB)


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Designierte Verteidigungsministerin überzeugt, Job schaffen zu können

Die designierte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat sich nach eigenen Angaben bei eingehenden Gesprächen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel entschlossen, entgegen früherer Erklärungen in deren Kabinett einzuziehen und das Amt von Ursula von der Leyen zu besetzen. Diese hatte ihren Posten wegen der überraschenden Nominierung durch den EU-Rat zur Kandidatin für die EU-Kommissionspräsidentschaft verlassen.

Die CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer wird voraussichtlich am 24. Juli im Bundestag vereidigt werden. Im ZDF-"heute-journal" machte sie deutlich, wieso sie sich für die Position der Verteidigungsministerin für geeignet hält. Sie habe in der Vergangenheit bei all ihren politischen Ämtern immer wieder bewiesen, daß sie sich sehr schnell einarbeiten könne. Als Innenministerin und Ministerpräsidentin des Saarlandes habe sie sehr viel mit dem Thema zivilmilitärische Zusammenarbeit zu tun gehabt. Ihren persönlichen Eintritt in das Bundeskabinett begründete sie zum einen mit der zunehmenden Bedeutung des Themas Sicherheit und Verteidigung sowie der Bedeutung ihrer Partei für eine reibungslose Funktion der gegenwärtigen Regierung. Bei letzterem Punkt sieht sich Kramp-Karrenbauer als Vorsitzende der größten Regierungspartei gefragt. Die künftige Verteidigungsministerin versicherte, daß sie sich für die Interessen der Bundeswehr einsetzen wird. Die meisten Bundesbürger teilen die Selbsteinschätzung Kramp-Karrenbauers nicht. Spiegel Online hat vom Meinungsforschungsinstitut Civey nachfragen lassen. Der repräsentativen Umfrage zufolge sehen fast drei von vier Deutschen den Einzug der CDU-Vorsitzenden ins Verteidigungsministerium als negativ oder sehr negativ an.

18. Juli 2019


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