Die Streitkräfte des NATO-Mitglieds Türkei haben am Mittwoch in Nordsyrien einen Krieg gegen die dortigen kurdischen Volksverteidigungseinheiten YPG gestartet. Bis Freitagmorgen waren knapp 300 Menschen getötet und Zehntausende vertrieben worden. Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu forderte am Freitag von den NATO-Verbündeten auf einer Pressekonferenz zusammen mit dem NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, daß sie sich im Rahmen des Grundsatzes der Unteilbarkeit der Sicherheit mit der Türkei solidarisieren und ihre Solidarität nicht nur mit Worten zeigen. Stoltenberg hat nach eigenen Bekunden die türkische Regierung um Zurückhaltung in Syrien gebeten, denn er hegt ernste Bedenken hinsichtlich einer Destabilisierung der Region. Der Generalsekretär räumte ein, daß die NATO der Sicherheit der Türkei stark verpflichtet ist, und zwar auch, um sich selbst zu beschützen. Frankreich, Deutschland, Belgien, Großbritannien und Polen setzten sich am Donnerstag bei den Vereinten Nationen für eine Beendigung der "einseitigen Militäraktion" der Türkei ein. Die französische Regierung droht der Türkei EU-Sanktionen an. Kommende Woche werden sich Regierungsvertreter der EU-Mitglieder über Strafmaßnahmen beraten.

11. Oktober 2019