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MILITÄR/8348: Sicherheitspolitik, Rüstung und Konflikte - 05.01.2020 (SB)


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Bundeswehr soll im Irak bleiben

Im Irak sind zur Zeit rund 130 Bundeswehrsoldaten stationiert. Die Bundesregierung will das Kontingent um 60 aufstocken. Auch angesichts der drohenden militärischen Eskalation in der Region wird Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer die deutschen Soldaten nicht zurückholen. Nach Beratungen innerhalb der Regierung sagte die Ministerin, der Irak dürfe nicht im Chaos versinken. Man dürfe im Kampf gegen den IS nicht nachlassen. Der Generalinspekteur soll in ständiger Abstimmung mit dem Einsatzführungskommando der Bundeswehr die Sicherheitslage im Irak überwachen und den größtmöglichen Schutz von Bundeswehrsoldaten sicherstellen. Die Situation im Irak ist nach der gezielten Tötung des iranischen Generals Soleimani durch US-Militär am vergangenen Freitag kritisch geworden. Washington und Teheran verkünden ihre Bereitschaft zur Eskalation. Das irakische Parlament fordert den Abzug aller ausländischen Soldaten. Die Bundesregierung betonte, die Handlungsweise der Vereinigten Staaten sei in der nationalen Verantwortung Washingtons erfolgt und sei nicht Teil der internationalen Koalition gegen den sogenannten Islamischen Staat gewesen. Bundeswehr und NATO haben unterdessen die Ausbildung irakischer Soldaten ausgesetzt.

5. Januar 2020


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