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POLITIK/7913: Aus Parlament und Gesellschaft - 15.09.2018 (SB)


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Kohlekommission einigt sich auf 2038 als Ausstiegstermin

Die "Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung", die sogenannte Kohlekommission, soll der Bundesregierung bis Ende des Jahres Vorschläge für den Ausstieg Deutschlands aus der Kohleverstromung vorlegen. Dem Nachrichtenmagazin Der Spiegel zufolge hat Ronald Pofalla, einer der vier Kommissionvorsitzenden, einen Kompromiß in dem Gremium herbeiführen können, der dem Bundesumweltministerium und dem Kanzleramt mitgeteilt wurde. Demnach könnte der Kohleausstieg innerhalb von etwa 20 Jahren zuwege gebracht werden. Das heißt, die letzten Kohlekraftwerke würden in Deutschland zwischen 2035 und 2038 außer Betrieb gehen. Kraftwerke mit einer Leistung von fünf bis sieben Gigawatt würden bis 2020 abgeschaltet und eventuell als Reserve betriebsbereit gehalten. Gesetzlich könnte eine Überprüfung bis spätestens 2027, ob der Ausstieg gangbar ist, vorgeschrieben werden. Ebenfalls könnte im Bundesgesetz verankert werden, ob der gewünschte Strukturwandel in den bisherigen Braunkohlerevieren herbeigeführt werden kann. Der Kohlekommission gehören 31 Politiker, Vertreter von Umweltverbänden, Industrie und Gewerkschaften sowie betroffene Bürger an.

15. September 2018


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