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POLITIK/8503: Aus Parlament und Gesellschaft - 25.05.2020 (SB)


VOM TAGE


Maas für Führungsrolle der EU beim Kampf um Multilateralismus

Zum Auftakt der auf zwei Tage angelegten Videokonferenz der Leiter der deutschen Auslandsvertretungen hat Bundesaußenminister Heiko Maas am Montag für mehr europäische Eigenständigkeit beim Schutz strategisch wichtiger Branchen wie der Bereiche Gesundheit, Energie, Informationstechnik, Ernährung, Logistik und Rohstoffe insbesondere Seltene Erden plädiert. Die Abhängigkeit Europas vom Ausland ist dort dringend zu verringern, wie die Corona-Krise zeigt. Maas betonte, alles, was man in dieser ersten, wirklich weltumspannenden Krise unseres Jahrhunderts tun könne, könne man nur europäisch leisten. Man müsse in allen EU-Mitgliedstaaten europäische Interessen als nationale Interessen begreifen und umgekehrt. Im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit und des Kampfes um Multilateralismus des 21. Jahrhunderts müsse Europa eine Führungsrolle einnehmen, weil es sonst niemand tue.

Der an der Botschafterkonferenz teilnehmende EU-Außenbeauftragte Josep Borrell bedauerte, die Coronavirus-Pandemie sei die erste große Krise seit Jahrzehnten, in der die USA die internationale Reaktion nicht anführten. Wohin man blicke, sähe man zunehmende Rivalitäten vor allem zwischen den USA und China. Borrell erwartet, daß das 21. Jahrhundert ein asiatisches Jahrhundert werden könnte. Er mahnte, Europa solle sich nicht dem Druck beugen, sich für die USA oder China zu entscheiden. Die EU sollte ihren eigenen Interessen und Werten folgen und vermeiden, von der einen oder anderen Seite instrumentalisiert zu werden.

25. Mai 2020


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