Das Hamburger Fernwärmenetz ist seit Dienstag rund sechs Jahre nach dem Rückkaufbeschluß der Bürger per Volksentscheid vollständig in deren Besitz übergegangen. Der Senat hat dafür dem Energiekonzern Vattenfall insgesamt 950 Millionen Euro bezahlt. Die Übernahme ist nach Ablauf der Frist wirksam geworden, in der konkurrierende Energieunternehmen ihren Einspruch dagegen hätten einlegen können. Die Europäische Kommission hatte im April dieses Jahres gegenüber dem geplanten Rückkauf keine beihilferechtlichen Bedenken geäußert. Nach Angaben des Senats werden die drei Fernwärmenetze zunächst von der städtischen Wärme Hamburg GmbH (WHH) betrieben werden, die bislang als HGV Hamburger Gesellschaft für Vermögens- und Beteiligungsmanagement mbH (HGV) firmierte. Gut 600 Beschäftigte wechseln zu den bisherigen tarifvertraglichen und arbeitsrechtlichen Konditionen zur HGV. Wie das veraltete Kohlekraftwerk Wedel, welches ebenfalls in den Besitz der Stadt kam, ersetzt werden kann, soll in den kommenden Wochen bekanntgegeben werden. Seitens Vattenfall Deutschland wurden Überlegungen laut, das Kohlekraftwerk Moorburg zu veräußern, nachdem klar ist, daß dieses nicht in das städtische Fernwärmenetz eingebunden werden wird. Konkrete Verhandlungen über einen Verkauf wurden bislang nicht aufgenommen.

4. September 2019