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ARBEIT/837: Arbeitslosigkeit steigt - Arbeitsministerin muss gegensteuern


Pressemitteilung der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 31. Juli 2012

Arbeitslosigkeit steigt - Arbeitsministerin muss gegensteuern



Zu den Arbeitsmarktzahlen für den Monat Juli erklärt Brigitte Pothmer, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik:

Erste Krisenzeichen machen sich auf dem Arbeitsmarkt bemerkbar. Jetzt muss Arbeitsministerin von der Leyen gegensteuern. Die versprochenen Umschulungsangebote für Mangelberufe in der Pflege und Kinderbetreuung müssen sofort durch die Förderung des dritten Umschulungsjahres flächendeckend sichergestellt werden. Für eine eventuell notwendig werdende Finanzierung von Kurzarbeitergeld durch die Bundesagentur für Arbeit müssen ausreichend Finanzmittel zur Verfügung stehen.

Mit dem Entwurf für den Bundeshaushalt ist aber schon jetzt klar: Die Arbeitsförderung wird erneut zum Steinbruch für den Finanzminister. Dabei bleiben die Chancen der Arbeitslosen auf der Strecke. Die Mittel für die Eingliederungsleistungen für Arbeitslosengeld-II-Bezieher werden erneut gekürzt. Und von der geplanten Umstellung der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Arbeitsagentur profitiert zwar der Finanzminister, für die Beitragszahler und den Haushalt der Arbeitsagentur ist das aber ein Minus-Geschäft.

Copyright Bundestagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

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Quelle:
Pressemitteilung vom 31. Juli 2012, Nr. 0677/12
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veröffentlicht im Schattenblick zum 2. August 2012