Zu den Arbeitsmarktzahlen für den Monat September erklärt Brigitte Pothmer, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik:

Wegen der schwächelnden Konjunktur sinkt die Arbeitslosigkeit viel geringer als üblich, saisonbereinigt ist sie sogar gestiegen. Arbeitsministerin von der Leyen hat die gute Phase am Arbeitsmarkt ungenutzt verstreichen lassen. Mehr als ein Drittel der Arbeitslosen ist langzeitarbeitslos, bei den Arbeitslosengeld II-Beziehern ist es sogar fast die Hälfte. Trotzdem betreibt von der Leyen business as usual, und das bedeutet bei ihr: Kürzen bei der Qualifizierung für Arbeitslose. Und eine weitere arbeitsmarktpolitische Sackgasse wird unter der Federführung von der Leyens ausgebaut: Mit noch mehr Minijobs soll der Niedriglohnsektor in Deutschland noch größer werden.

Wenn es um die Politikbereiche ihrer Ministerkollegin Schröder geht, hat die Arbeitsministerin keine Skrupel, sich der Koalitionsmeinung entgegenzustellen. Aber in ihrem eigenen Verantwortungsbereich der Arbeitsmarkt- und Rentenpolitik hat sie auf ganzer Linie kapituliert. Ihr Ministerium hat sogar noch die Vorlage für diese falsche und bürokratische Minijob-Regelung geschrieben. Dabei ist sie noch vor einem Jahr als Gegnerin der Minijobausweitung aufgetreten und warnt seit Wochen vor wachsender Altersarmut gerade von Frauen.

Über 84 Prozent der Minijobber bekommen nur einen Niedriglohn, die meisten von ihnen sind Frauen. Trotzdem steht heute die Ausweitung der Minijobs auf der Tagesordnung des Parlaments. Ministerin von der Leyen hätte dieses Gesetz stoppen müssen.

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