Schattenblick →INFOPOOL →PARLAMENT → BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

ARBEIT/863: Abwärtstrend stoppen, Arbeitsförderung ausbauen, Mindestlohn einführen


Pressemitteilung der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 3. Januar 2013

Arbeitsmarkt: Abwärtstrend stoppen, Arbeitsförderung ausbauen, Mindestlohn einführen



Zu den Arbeitsmarktzahlen für den Monat Dezember 2012 und zur Arbeitsmarktbilanz 2012 erklärt Brigitte Pothmer, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik:

Arbeitsministerin von der Leyen darf sich nicht länger auf den guten Arbeitsmarktdaten des vergangenen Jahres ausruhen. Denn die Arbeitslosigkeit steigt und die Arbeitskräftenachfrage ist rückläufig. Dieser Abwärtstrend muss gestoppt werden. Dafür müssen die Arbeitsförderung ausgebaut, die Beschäftigung gesichert und Mindestlöhne eingeführt werden:

  • Die Weiterbildung für Arbeitslose muss intensiviert werden, damit Langzeitarbeitslose die Chance auf einen neuen Job in einer Zukunftsbranche erhalten.
  • Die Erweiterung der Kurzarbeit muss gesetzgeberisch vorbereitet und finanziell abgesichert werden, damit ein Beschäftigungsabbau vermieden werden kann.
  • Nur wenn endlich ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn eingeführt wird, wird Lohndumping künftig wirksam unterbunden.

Die Arbeitsministerin hat aber nichts davon in petto. Sie hat auf einen guten Konjunkturverlauf spekuliert, die Arbeitsförderung radikal zusammengestrichen, die Unterstützung der Schwachen vernachlässigt und prekäre Beschäftigungsverhältnisse, wie Minijobs, sogar noch ausgeweitet. Damit muss Schluss sein.

Copyright Bundestagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

*

Quelle:
Pressemitteilung vom 3. Januar 2013, Nr. 0002/13
Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Pressestelle
Telefon: 030/227-572 12, Fax: 030/227-5 69 62
E-Mail: presse@gruene-bundestag.de
Internet: www.gruene-bundestag.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 5. Januar 2013