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AUSSEN/1456: Prozess gegen Mladic - Menschenverächter endlich vor Gericht


Pressemitteilung der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11. Mai 2012

Prozess gegen Mladic - Menschenverächter endlich vor Gericht



Anlässlich des Prozessbeginns am 14. Mai 2012 gegen Ratko Mladic erklären Tom Koenigs MdB und Marieluise Beck, Sprecherin für Osteuropapolitik:

Ratko Mladic ist einer der schlimmsten Menschenverächter Europas. Er steht endlich vor Gericht. Kaum einer hat sich in ähnlicher verbrecherischer Weise an den Menschenrechten versündigt wie er. Er war der Urheber und Befehlshaber zahlreicher Massaker, wovon Srebrenica das schlimmste war.

Der Prozess gegen ihn ist ein Erfolg für die nationale und internationale Strafgerichtsbarkeit. Sie zeigt einmal mehr, dass Menschenrechtsverbrecher keinen Schutz mehr vor strafrechtlicher Verfolgung finden. Niemand bewegt sich im rechtsfreien Raum. Jeder wird zur Verantwortung gezogen. Mladic wird vor ein Gericht gestellt werden, das den Opfern Gehör verschafft und ihn in einem rechtstaatlichen Verfahren verurteilen wird.

Noch immer machen die Berichte über den Völkermord in Srebrenica und die Verbrechen von Sarajevo fassungslos. Der Prozess gegen Mladic wird zwar nicht die Wunden der Opfer dieser schrecklichen Verbrechen heilen, aber ein Stück weit Gerechtigkeit herstellen und damit einen Beitrag zur Versöhnung leisten. Auf Grundlage der unmenschlichen Verbrechen von Mladic und anderen wurde die weitgehende ethnische Homogenität der bosnischen Entität Republika Srpska hergestellt. Forderungen nach Loslösung der Republika Srpska aus dem bosnischen Staat sind deshalb nicht zu dulden und von der internationalen Gemeinschaft mit aller Schärfe zurückzuweisen.

Tom Koenigs ist Vorsitzender des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe.

Copyright Bundestagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

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Quelle:
Pressemitteilung vom 11. Mai 2012, Nr. 0434/12
Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
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veröffentlicht im Schattenblick zum 15. Mai 2012