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AUSSEN/1527: Machtwechsel in China


Pressemitteilung der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15. November 2012

Machtwechsel in China

Zum Ende des Parteitages der Kommunistischen Partei Chinas erklärt Viola von Cramon, Sprecherin für Auswärtige Beziehungen der EU:



Bei dem Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas kam es am Ende doch zu einer Überraschung beim durchgeplanten Machtwechsel. Der sofortige Wechsel an der Spitze der Militärkommission von Hu Jintao zu Xi Jinping überrascht, da dessen Führung bisher immer vom Vorgänger im Amt für die Dauer von zwei Jahren weitergeführt wurde. Dieser nach außen reibungsloser Machtwechsel gibt der neuen Führung hoffentlich Freiheiten, die dringend notwendigen Reformen anpacken zu können.

Denn die neue Regierung unter Xi Jinping und Ministerpräsident Li Keqiang steht vor enormen Herausforderungen. Das sinkende Wirtschaftswachstum, die großen Umweltprobleme und die fehlende Rechtsicherheit werden in den nächsten Jahren die drängendsten Themen sein.

Xi Jinping wurde heute in der ersten Plenarsitzung als neuer Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas gewählt. Somit gehören dem Ständigen Ausschuss des Politbüros nun, nach dessen Verkleinerung von neun auf sieben Personen, neben Xi Jinping noch Ministerpräsident Li Keqiang, stellvertretender Ministerpräsident Zhang Dejiang und Wang Qishan, Shanghais Parteisekretär Yu Zhengsheng, Propaganda-Chef Liu Yunshan und Tianjins Parteichef Zhang Gaoli an.

Copyright Bundestagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

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Quelle:
Pressemitteilung vom 15. November 2012, Nr. 1004/12
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veröffentlicht im Schattenblick zum 17. November 2012