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INNEN/2763: Zur Aufnahme der rot-rot-grünen Koalitionsverhandlungen - Chance für Thüringen


Pressedienst von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 5. November 2014

Chance für Thüringen



Zur Aufnahme der rot-rot-grünen Koalitionsverhandlungen in Thüringen erklären Simone Peter und Cem Özdemir, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

"Mit den Koalitionsgesprächen wagen alle drei Parteien einen neuen Weg für Thüringen. Nach 24 Jahren CDU-Regierung besteht jetzt die Chance auf eine Modernisierung, die Thüringen mehr Klimaschutz und Erneuerbare Energien, regionale Erzeugung und artgerechte Tierhaltung sowie vielfältige Bildung und mehr Bürgerbeteiligung bringt.

25 Jahre nach der friedlichen Revolution sehen wir aber auch die Gelegenheit als BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zusammen mit den anderen Parteien die Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit anzugehen und aktiv zu begleiten. Damit wollen wir die Vorbehalte gegen eine rot-rot-grüne Regierung ausräumen und gegenseitiges Vertrauen schaffen, um stabile politische Verhältnisse gewährleisten zu können.

In einer Urabstimmung werden die Mitglieder von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Thüringen nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen darüber entscheiden, ob für sie die grüne Handschrift im künftigen Regierungsprogramm klar erkennbar ist und die gemeinsame Erklärung zur Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit mit Leben gefüllt werden kann.

Dass Bundeskanzlerin Merkel den SPD-Mitgliederentscheid als schlechte Nachricht für den Freistaat abkanzelt, zeigt, wie viel Beharrungsvermögen die CDU in Thüringen entwickelt hat. Die Thüringerinnen und Thüringer haben sich jedoch für den offenen Blick nach vorne entschieden."

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Quelle:
Pressedienst vom 5. November 2014, Nr. 72-14
Bündnis 90/Die Grünen Bundesvorstand
Sigrid Wolff, Pressesprecherin
Platz vor dem Neuen Tor 1, 10115 Berlin
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veröffentlicht im Schattenblick zum 7. November 2014