Pressemitteilung der CDU/CSU-Fraktion - 15. November 2019
Ausstellungszentrum zur Geschichte der deutschen Minderheit in Oppeln beschlossen
Unionsfraktion setzt mit Einsatz für deutsches Kulturerbe im Osten klares politisches Signal
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat auf der gestrigen Bereinigungssitzung zusätzliche Mittel für die Kulturförderung gemäß Bundesvertriebenengesetz beschlossen. Dazu erklärt der Sprecher der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhard Pols:
"Die Union setzt mit ihrem Einsatz für das deutsche Kulturerbe im Osten Europas ein klares politisches Signal: Die Bundesförderung nach dem Kulturparagraphen des Bundesvertriebenengesetzes bleibt ein Kernanliegen deutscher Politik und wird im Bundeshaushalt 2020 um mehr als fünf Millionen Euro erhöht.
Die Ergebnisse sind ein wichtiger Erfolg für die Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, der in der 19. Legislaturperiode 71 Abgeordnete angehören. Die Unionsfraktion setzt sich weiter nachhaltig und mit Erfolg für die Anliegen der deutschen Heimatvertriebenen und Heimatverbliebenen ein. Ausdrücklicher Dank gehört den zuständigen Berichterstattern im Haushaltsauschuss, Patricia Lips und Klaus-Dieter Gröhler, die den von unserer Fraktion geforderten Aufwärtstrend der Bundesförderung durchsetzten."
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Quelle:
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veröffentlicht im Schattenblick zum 19. November 2019
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