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VERKEHR/768: Planungsbeschleunigung für den Mittelabfluss der Verkehrsinvestitionen voranbringen


Pressestatement der CDU/CSU-Fraktion - 12. September 2019

Planungsbeschleunigung für den Mittelabfluss der Verkehrsinvestitionen voranbringen


Zur Einbringung des Haushalts für Verkehr und digitale Infrastruktur können Sie den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, wie folgt zitieren:

"Wir können uns aktuell über ein gutes Polster für die Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur freuen. Damit diese Mittel in Höhe von über 15 Milliarden Euro abfließen, müssen die Planungsverfahren vereinfacht und beschleunigt und das für Planungen zuständige Personal verstärkt werden. Mit einer Vielzahl von Förderprogrammen gelingt es, z.B. alternative Antriebe und innovative Verkehrstechnologien zu fördern und abermals die Trassenpreise im Schienengüterverkehr zu senken. Mit der neuen Finanzierungsvereinbarung zwischen Bund und Deutscher Bahn AG soll die jährliche Zuweisung des Bundes auf 5,1 Milliarden Euro steigen."

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Quelle:
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veröffentlicht im Schattenblick zum 14. September 2019

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