Mit dem heutigen Beschluss des Bundeshaushaltes 2019 wird das Deutsche Patent- und Markenamt in München gestärkt. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, und der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Markus Uhl:

Eckhardt Rehberg: "Insgesamt 133 neuen Stellen beim Deutschen Patent- und Markenamt dienen dem Wirtschaftsstandort Deutschland. Denn die zügige Zuteilung von Patenten und rasche Bearbeitung von Auskunftsgesuchen sichert der Wirtschaft den notwendigen Innovationsschutz, um auch künftig im globalen Wettbewerb bestehen zu können."

Markus Uhl: "Deutschland ist das innovativste Land der Welt. Daher muss gerade der Schutz von Patenten eine übergeordnete Rolle spielen. Die zusätzlichen Stellen beim Deutschen Patent- und Markenamt sind ein wichtiger Baustein, den gewerblichen Rechtsschutz und die Innovationskraft in unserem Land nachhaltig zu stärken."

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