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GESUNDHEIT/894: Pflegeversicherung muss fit für die Zukunft werden


Presseerklärung - DIE LINKE. im Bundestag vom 17. November 2015

Pia Zimmermann: Pflegeversicherung muss fit für die Zukunft werden


"Die Pflegeversicherung muss dringend fit für die Zukunft werden. Das zeigen die heute veröffentlichten Zahlen zum prognostizierten Zuwachs der Menschen mit Pflegebedarf bis 2060 zum wiederholten Mal", so Pia Zimmermann, pflegepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zum heute veröffentlichten Barmer GEK Pflegereport 2015. Aus dem Bericht geht hervor, dass in 45 Jahren mit 4,52 Millionen noch einmal 221000 Menschen mehr als bisher angenommen auf Leistungen der Pflegeversicherung angewiesen sein werden. Zimmermann weiter:

"Es braucht keine mathematischen Talente, um eins und eins zusammenzuzählen: Mehr Menschen mit Pflegebedarf erfordern mehr qualifizierte Pflegefachkräfte. Dass die Kapazitäten in der ambulanten und stationären Pflege schneller gewachsen sind als die Zahl der Pflegebedürftigen ist kein Grund zur Entwarnung: Steigende Kapazitäten bedeuten noch lange keine bedarfsdeckende Personalausstattung, wenn das Ausgangsniveau viel zu niedrig ist. Wir haben einen hausgemachten Personalnotstand: Die Arbeitsbedingungen sind mittlerweile so belastend, dass gut ausgebildete Pflegekräfte ihren Beruf schon nach wenigen Jahren wieder aufgeben, weil sie es körperlich und psychisch nicht mehr schaffen. Dazu kommen schlechte Löhne. Eine vom Pflegebevollmächtigten der Bundesregierung Karl-Josef Laumann selbst herausgegebene Studie hat gezeigt, dass Fachkräfte in der Altenpflege bis zu 19 Prozent weniger verdienen als andere vergleichbare Fachkräfte.

Dieselbe Studie belegt, dass jede zweite Pflegekraft, meist unfreiwillig, nur in Teilzeit beschäftigt ist. Hier liegt ein enormes Arbeitskräftepotential. Das alles ist der Bundesregierung bekannt. Hier müssen Taten folgen.

Die Anhebung des Leistungsniveaus der Pflegeversicherung würde den finanziellen Spielraum eröffnen, mehr Pflegekräfte besser zu bezahlen. Damit diese Kosten nicht auf den Großteil der Versicherten abgewälzt werden, braucht die Pflegeversicherung eine andere finanzielle Basis. Die solidarische Bürgerinnen- und Bürgerversicherung in der Pflege schafft genau dieses stabile und gleichzeitig gerechte Fundament. Die Kosten werden fair verteilt. Alle zahlen denselben Beitragssatz auf ihr gesamtes Einkommen, unabhängig davon, ob es aus Löhnen, Unternehmensgewinnen oder Kapitalerträgen bezogen wird. Niemand soll aus der Verantwortung entlassen werden - weder durch eine Beitragsbemessungsgrenze, die gerade die höchsten Einkommen entlastet, noch durch eine Privatversicherung."

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Quelle:
Presseerklärungen - DIE LINKE. im Bundestag
vom 17. November 2015
Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 19. November 2015

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