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MEDIEN/104: Rundfunkgebühr individueller berechnen


Presseerklärung - die Linke im Bundestag vom 4. Dezember 2013

Herbert Behrens: Rundfunkgebühr individueller berechnen



"Eine Reform des Gebührenmodells ist überfällig. Reform heißt aber nicht, allen einen pauschalen Rabatt zu gewähren", erklärt Herbert Behrens, Medienpolitiker der Fraktion DIE LINKE. "Wir brauchen vielmehr ermäßigte Tarife für Menschen, die zum Beispiel aufgrund einer Seh- oder Hörbehinderung die Öffentlich-Rechtlichen schlichtweg nicht oder nicht vollständig nutzen können. Aber auch die Lage von Menschen mit geringem Einkommen wie Rentner, Hartz IV-Empfänger oder Studenten muss wieder berücksichtigt werden. Das ist auch wichtig, um die Akzeptanz der Öffentlich-Rechtlichen in der Bevölkerung zu stärken." Behrens weiter:

"Dass für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nach der Umstellung des Gebührenmodells Mehreinnahmen zu erwarten waren, ist nicht überraschend: Nichtzahler wurden mit einem Datenabgleich bei den Meldeämtern erfasst und die Ermäßigungen für Bedürftige und Menschen mit Behinderung gestrichen. Die Gebühr ist somit ungerecht und muss wieder unterschiedlichen Lebenssituationen angepasst werden."

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Quelle:
Presseerklärungen - DIE LINKE. im Bundestag
vom 4. Dezember 2013
Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 6. Dezember 2013