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VERKEHR/263: Erklärungen zu Flughafendesaster mehr als dürftig


Presseerklärung - die Linke im Bundestag vom 23. Mai 2012

Erklärungen zu Flughafendesaster mehr als dürftig



"Das Vorenthalten notwendiger Informationen gegenüber dem Aufsichtsrat und den Parlamentariern ist inakzeptabel", so Herbert Behrens anlässlich der heutigen Anhörung des Geschäftsführers der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (FBB), Rainer Schwarz, und des Aufsichtsratsmitgliedes, Staatssekretär Rainer Bomba, in der Sitzung des Verkehrsausschusses, in deren Verlauf Schwarz eingestehen musste, dass die Geschäftsführung bereits zum Jahreswechsel von dem Versagen der vollautomatischen Steuerung wusste, dem Aufsichtsrat aber erst in der Sitzung am 20. April darüber berichtete. Erst Anfang Mai wurde die Notbremse gezogen. Der Verkehrsexperte der Fraktion DIE LINKE weiter:

"Was heute von Schwarz und Bomba an Erklärungen abgegeben wurde, ist mehr als dürftig - aufgeklärt wurde da gar nichts. Weder Fragen zu finanziellen Folgen der Verschiebung der Inbetriebnahme, noch zum tatsächlichen Baufortschritt sowie den langen Verzögerungen wurden zufriedenstellend beantwortet. Man war vielmehr damit beschäftigt, der Planungsgemeinschaft, die im Übrigen von der Geschäftsführung beauftragt worden war, die Schuld zuzuweisen und sich selbst aus der Verantwortung zu stehlen.

Der angeforderte Controllingbericht, der bislang unter Verschluss gehalten wurde, soll den Abgeordneten des Ausschusses nun zugeleitet werden, wenn auch nur mit geschwärzten Geschäftsdetails. DIE LINKE fordert eine rückhaltlose Aufklärung und Transparenz dieses Baudebakels sowie die Offenlegung aller Details."

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Quelle:
Presseerklärungen - DIE LINKE. im Bundestag
vom 23. Mai 2012
Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 25. Mai 2012