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INNEN/4207: Mit Pegida gibt es nichts zu diskutieren


Presseerklärung - DIE LINKE. im Bundestag vom 26. Januar 2015

Ulla Jelpke: Mit Pegida gibt es nichts zu diskutieren



"Mit seinem peinlichen Auftritt bei Pegida-Anhängern in Dresden hat SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel den vielen Zehntausenden Bürgerinnen und Bürgern einen Bärendienst erwiesen, die sich in den letzten Wochen gegen die fremdenfeindlichen Aufmärsche gestellt haben", erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke. Die Abgeordnete weiter:

"Ein Dialog mit diesen Fakten-resistenten Frustbürgern führt zu nichts, er beschädigt nur die eigene Glaubwürdigkeit. Dass Pegida durch den Abgang von Hitler-Imitator Lutz Bachmann in gemäßigteres Fahrwasser geraten würde, war ein Irrglaube. So solidarisierte sich Pegida-Sprecherin Kathrin Oertel offen mit der Leipziger Legida. Diese Bewegung tritt nicht nur offener als Pegida für rechtsextreme Ziele ein, aus ihrer Mitte wurden zudem in der vergangenen Woche Passanten und Journalisten von rechten Hooligans angegriffen. Ich bleibe dabei: Spätestens, seit die Äußerungen des Pegidas-Gründers Bachmann über Flüchtlinge für jeden Demonstranten offenbar gemacht haben, welcher Ungeist die Pegida-Aufmärsche prägt, gibt es mit Pegida nichts zu diskutieren."

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Quelle:
Presseerklärungen - DIE LINKE. im Bundestag
vom 26. Januar 2015
Deutscher Bundestag
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Internet: www.linksfraktion.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 28. Januar 2015


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