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BUNDESTAG/3019: Heute im Bundestag Nr. 024 - 18.01.2012


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 024
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Mittwoch, 18. Januar 2012 Redaktionsschluss: 15:00 Uhr


1. Verlängerung des Afghanistan-Mandates gebilligt
2. Im Bundestag notiert: Truppenübungsplatz Baumholder
3. Im Bundestag notiert: Veranstaltungen von Jugendoffizieren an Schulen


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1. Verlängerung des Afghanistan-Mandates gebilligt

/Auswärtiger Ausschuss

Berlin: (hib/BOB) Eine breite Mehrheit aus CDU/CSU, SPD und FDP hat am Mittwochmittag im Auswärtigen Ausschuss den Weg dafür freigemacht, eine Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes zu ermöglichen. Das Mandat läuft bis zum 13. Januar 2013, heißt es in einem entsprechenden Antrag (17/8166) der Bundesregierung. Die Linke und ein Abgeordneter der Grünen stimmten mit "Nein". Der Rest der Grünen enthielt sich. Laut Antrag soll die Obergrenze der eingesetzten Bundeswehrsoldaten 2012 erstmals herabgesetzt werden. Ab Februar nächsten Jahres sind nur noch bis zu 4.900 Soldaten in Afghanistan vorgesehen. Gegenwärtig würden in dem Land am Hindukusch maximal 5.350 Bundeswehrsoldaten Dienst mit der Waffe tun, heißt es im Antrag weiter. Die Gesamtkosten des auf ein Jahr angelegten Mandats sollen mehr als eine Milliarde Euro betragen.

Die Bundesregierung führte weiter aus, dass derzeit afghanische Streitkräfte in einem Drittel des Landes und für die Hälfte der afghanischen Bevölkerung die Sicherheitsverantwortung übernehmen würden. Bis Ende 2014 - so die Planung - würde die Sicherheit des Landes dann vollständig in den Händen von afghanischer Armee und Polizei liegen. Laut Regierungsantrag wird die geplante Sollstärke von 352.000 Mitgliedern der afghanischen Armee und der Polizei im kommenden Jahr erreicht. Allerdings reiche der rein zahlenmäßige Aufwuchs nicht aus, um den Herausforderungen gerecht zu werden, schreibt die Bundesregierung weiter. Im Fokus der internationalen Gemeinschaft stehe deshalb zunehmend die Qualifizierung, Ausbildung und Beratung in Führungsfragen und bei Einsätzen.


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2. Im Bundestag notiert: Truppenübungsplatz Baumholder

Verteidigung/Antwort

Berlin: (hib/AW) Der Truppenübungsplatz Baumholder im rheinland-pfälzischen Kreis Birkenfeld wird auch zukünftig von der Bundeswehr und Streitkräften anderer Nato-Staaten für die Ausbildung und Schießübungen genutzt. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/8240) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/8240) mit. Baumholder sei der einzige Truppenübungsplatz in Deutschland, der taktische Luft-Boden-Einsätze mit Übungs- und Gefechtsmunition aus mittleren und großen Höhen erlaube. Im vergangenen Jahr sei er von den Streitkräften Deutschlands, Belgiens, Frankreichs, der Niederlande und der USA genutzt worden. Nach Regierungsangaben wird die Infrastruktur des Truppenübungsplatzes einschließlich der Lager Aulenbach und Wilhelmsbad für knapp acht Millionen Euro saniert.


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3. Im Bundestag notiert: Veranstaltungen von Jugendoffizieren an Schulen

Verteidigung/Antwort

Berlin: (hib/AW) Die Bundesregierung weist den von der Fraktion Die Linke erhobenen Vorwurf zurück, sie verweigere die Auskunft über geplante Veranstaltungen von Jugendoffizieren an Schulen. In ihrer Antwort (17/8035) auf eine Kleine Anfrage (17/7715) der Linksfraktion weist sie darauf hin, dass die Termine von Jugendoffizieren an Schulen grundsätzlich erst nach der Durchführung erfasst und veröffentlicht würden. Die geplanten Termine seien schließlich abhängig von der veranstaltenden Schule und den Lehrkräften. Der Jahresbericht über den Einsatz der Jugendoffiziere werde unaufgefordert den Mitgliedern des Verteidigungsausschusses zur Verfügung gestellt und im Internet veröffentlicht. Damit komme die Regierung in umfassender Weise ihrer Informationspflicht nach.


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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 024 - 18. Januar 2012 - 15:00 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 20. Januar 2012