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BUNDESTAG/4049: Heute im Bundestag Nr. 449 - 06.09.2013


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 449
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Freitag, 6. September 2013 Redaktionsschluss: 13:45 Uhr

1. Millionen Menschen leiden an chronischen Schmerzen
2. Im Bundestag notiert: Veranstaltungen von Rechtsextremisten
3. Im Bundestag notiert: Rechtsextremisten
4. Im Bundestag notiert: Juristenauswahlverfahren



1. Millionen Menschen leiden an chronischen Schmerzen

Gesundheit/Antwort

Berlin: (hib/PK) Millionen Frauen und Männer in Deutschland leiden unter chronischen Schmerzen. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/14631) auf eine Kleine Anfrage (17/14357) der SPD-Fraktion mitteilt, muss laut dem Europäischen Weißbuch Schmerz von bis zu 13 Millionen Betroffenen im Alter von mehr als 18 Jahren ausgegangen werden. Eine internationale Befragung habe ergeben, dass in Deutschland 17 Prozent der Bevölkerung dauerhaft Schmerzen verspüren. Dieser Wert liege niedriger als der Durchschnitt der 16 untersuchten europäischen Länder in Höhe von 19 Prozent.

Wie die Bundesregierung weiter schreibt, stellen Schmerzen ein "mit starken psychischen Komponenten verbundenes Phänomen" dar, das in unterschiedlichen Stärken und Zeiträumen auftritt. Eine einheitliche Definition des chronischen Schmerzes gebe es nicht. Gleichwohl beeinträchtigten chronische Schmerzen nicht nur die Lebensqualität der Betroffenen, sondern seien auch volkswirtschaftlich relevant, da sie nicht selten zu Arbeitsunfähigkeit und Frühverrentung führten. Eine besondere Aufgabe des Gesundheitswesens bestehe somit darin, den Patienten durch eine bestmögliche Versorgung unnötige Schmerzen zu ersparen.

Häufigste Ursache für chronische Schmerzen sind den Angaben zufolge Erkrankungen des Bewegungsapparates, Gefäß- und Nervenleiden sowie Tumore. Besonders häufig sind einer Krankenkassenstudie zufolge Schmerzen, die auf Arthrosen zurückzuführen sind (26 Prozent), gefolgt von Bandscheibenleiden (18 Prozent) und anderen spezifischen Rückenschmerzen (13 Prozent). Zu fünf Prozent treten unspezifische Rückenschmerzen auf und zu vier Prozent Kopfschmerzen.

Chronische Schmerzen verspüren aber nicht nur Erwachsene und ältere Leute, sondern auch Kinder. Wie die Regierung unter Berufung auf Angaben der Deutschen Schmerzgesellschaft schreibt, leiden in Deutschland bis zu 350.000 Kinder und Jugendliche von acht bis 18 Jahren unter anhaltenden Schmerzen. Zur Gesamtzahl der unter dauernden Schmerzen leidenden Senioren lägen keine exakten Zahlen vor. Ältere Schätzungen gingen von rund fünf Millionen Betroffenen aus.

Der volkswirtschaftliche Schaden, der durch chronische Schmerzen verursacht wird, ist nach Angaben der Regierung hoch, aber schwierig zu beziffern. Die verfügbaren Angaben bewegten sich zwischen 20,5 und knapp 29 Milliarden Euro, bezogen auf Kosten für Behandlung, Medikamente und Rehabilitation sowie indirekte Kosten durch vorzeitige Verrentung oder Arbeitsunfähigkeit. Einige Schätzungen bezifferten die Schäden sogar auf bis zu 38 Milliarden Euro.

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2. Im Bundestag notiert: Veranstaltungen von Rechtsextremisten

Inneres/Antwort

Berlin: (hib/STO) Im zweiten Quartal dieses Jahres ist es bundesweit zu 42 Veranstaltungen von Rechtsextremisten mit überregionaler Teilnehmermobilisierung gekommen, die der Bundesregierung bekannt geworden sind. Dies geht aus einer Antwort der Regierung (17/14636) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/14526) hervor. Die angegebenen Teilnehmerzahlen schwanken zwischen 20 und 720.

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3. Im Bundestag notiert: Rechtsextremisten

Inneres/Antwort

Berlin: (hib/STO) Deutsche Rechtsextremisten sind in den Jahren 2010 bis 2013 laut Bundesregierung "vereinzelt zu rechtsextremistischen Aufmärschen nach Osteuropa" gereist. Im einzelnen handelte es sich dabei um Veranstaltungen in Litauen, Lettland, Ungarn und Bulgarien, an denen deutsche Rechtsextremisten beteiligt waren, wie aus der Antwort der Bundesregierung (17/14603) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/14513) hervorgeht.

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4. Im Bundestag notiert: Juristenauswahlverfahren

Inneres/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) Ein Juristenauswahlverfahren im Bundesinnenministerium thematisiert die SPD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (17/14660). Darin erkundigt sich die Fraktion unter anderem danach, weshalb nur ebenso viele Frauen wie Männer zum Auswahlverfahren eingeladen worden seien , "obwohl zirka zwei Drittel aller formell geeigneten Bewerberinnen und Bewerber Frauen waren und 47 davon zu den 77 Bestbenoteten zählten".

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 449 - 6. September 2013 - 13:45 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 10. September 2013