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BUNDESTAG/4066: Heute im Bundestag Nr. 466 - 25.09.2013


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 466
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Mittwoch, 25. September 2013 Redaktionsschluss: 13:15 Uhr

1. Seit 1997 wurden 1.853 Bundeswehr-Panzer exportiert
2. Im Bundestag notiert: Eisenbahnbetrieb
3. Im Bundestag notiert: Donau



1. Seit 1997 wurden 1.853 Bundeswehr-Panzer exportiert

Wirtschaft und Technologie/Antwort

Berlin: (hib/HLE) Seit 1997 sind 1.853 ursprünglich an die Bundeswehr gelieferte Leopard-Kampfpanzer und andere Panzertypen an andere Länder verkauft worden. Dies ergibt sich aus der Antwort der Bundesregierung (17/14736) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/14628). Hinzu kommen noch drei Panzerlieferungen an Singapur in den Jahren 2007 bis 2012. Die genaue Stückzahl der an Singapur gelieferten Panzer unterliegt nach Angaben der Regierung der Geheimhaltung. Mit 535 Panzern gingen die meisten Exemplare an Griechenland, gefolgt von der Türkei mit 354 Kampfpanzern.

Weitere Empfängerländer von deutschen Panzerlieferungen waren Brasilien (273 Stück), Chile (188), Finnland (139), Kanada (129), Polen (142) und Schweden (18). Wie die Bundesregierung weiter mitteilt, werden gegenwärtig keine Leopard-Panzer im Ausland in Lizenz hergestellt. Es seien auch keine ausländischen Unternehmen bekannt, die auf dem Modell Leopard 2 basierende Panzer herstellen würden.

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2. Im Bundestag notiert: Eisenbahnbetrieb

Verkehr und Bau/Antwort

Berlin: (hib/MIK) Die Verantwortung für den sicheren Eisenbahnbetrieb, wozu auch der Personaleinsatz und die Personalentwicklung des entsprechenden Fachpersonals gehören, liegt allein bei der Deutschen Bahn AG. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/14746) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/14642).

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3. Im Bundestag notiert: Donau

Verkehr und Bau/Antwort

Berlin: (hib/MIK) Die im Rahmen der sogenannten EU-Studie geplanten Deichrückverlegungen an der Donau haben einen Umfang von 619 Hektar. Der Flächenumfang der geplanten Hochwasserrückhalteräume beträgt 3.760 Hektar. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (17/14770) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/14673) hervor. Im Rahmen der EU-Studie seien die Grunderwerbskosten im Mittel mit 6,60 Euro pro Quadratmeter angesetzt worden, heißt es weiter.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 466 - 25. September 2013 - 13:15 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 27. September 2013