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BUNDESTAG/5842: Heute im Bundestag Nr. 356 - 13.06.2016


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 356
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Montag, 13. Juni 2016, Redaktionsschluss: 14.06 Uhr

1. Geld für die Türkei
2. Elektrifizierung der Südbahn bis 2021
3. Barrierefreiheit bei Fernbussen
4. Rückenleiden und Depressionen im Job
5. Entscheidung über Zukunft der ZB MED
6. Datenbanken von DIMDI bleiben erhalten


1. Geld für die Türkei

Haushalt/Unterrichtung

Berlin: (hib/MIK) Der Bundesfinanzminister hat laut Unterrichtung der Bundesregierung (18/8745) im ersten Quartal dieses Jahres über- und außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von insgesamt 127,67 Millionen Euro bewilligt. Davon gingen 127 Millionen Euro an die EU-Türkei-Flüchtlingsfazilität. Weitere 300,9 Millionen Euro wurden als außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung für die Jahre 2017 bis 2019 für die EU-Türkei-Flüchtlingsfazilität bereitgestellt, heißt es weiter.

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2. Elektrifizierung der Südbahn bis 2021

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/MIK) Das Bahnausbauprojekt Ulm - Friedrichshafen - Lindau-Aeschach (Südbahn) wird durchgängig elektrifiziert werden. Es wird davon ausgegangen, dass der elektrische Fahrbetrieb auf der Südbahn Ende des Jahres 2021 aufgenommen werden kann. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/8588) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/8474).

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3. Barrierefreiheit bei Fernbussen

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/MIK) Ab dem 1. Januar 2020 müssen alle Omnibusse, die im Fernbuslinienverkehr eingesetzt werden, barrierefrei sein. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/8634) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/8472) hervor. Ab dem Jahr 2017 soll für alle Pkw bis 3,5 Tonnen mit höchstens acht Sitzplätzen außer dem Fahrersitz eine Gurtpflicht für Rollstühle gelten, heißt es weiter.

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4. Rückenleiden und Depressionen im Job

Gesundheit/Antwort

Berlin: (hib/PK) Rückenschmerzen und Depressionen sind die häufigsten Gründe für berufliche Fehlzeiten in Deutschland. Allein auf die Diagnose Rückenschmerzen entfielen 2014 rund 31,4 Millionen Tage, an denen Beschäftigte arbeitsunfähig waren, wie aus der Antwort (18/8587) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (18/8442) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hervorgeht. Auf Platz zwei der Einzeldiagnosen liegt die sogenannte Depressive Episode mit rund 23,5 Millionen Arbeitsunfähigkeitstagen (AU-Tage).

Zu den 20 häufigsten Diagnosen, die zu Fehlzeiten führten, gehörten 2014 auch Infektionen der Atemwege mit rund 20,6 Millionen AU-Tagen sowie Reaktionen auf schwere Belastungen und Anpassungsstörungen mit rund 11,9 Millionen AU-Tagen. Hierbei geht es zum Beispiel um Krankheiten, Todesfälle, Trennungen oder Konflikte, die zu einer Lebenskrise führen.

Psychische Belastungsfaktoren in der modernen Arbeitswelt sind den Angaben zufolge auch bestimmte Arbeitszeiten wie etwa Nacht- oder Schichtarbeit. So deuten Studien zur Abend- und Nachtschichtarbeit auf ein erhöhtes Risiko für körperliche und seelische Erkrankungen hin.

Laut Stressreport 2012 der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) gehört zu den häufigsten psychischen Belastungen in Job, wenn Berufstätige verschiedene Arbeiten gleichzeitig betreuen müssen, Termin- und Leistungsdruck, Arbeitsunterbrechungen und der Zwang zum schnellen Arbeiten.

Außerdem gibt es nach Angaben der Behörde Befunde, wonach die ständige Erreichbarkeit und Arbeit außerhalb der regulären Arbeitszeit mit Stress, gesundheitlichen Beschwerden, einer reduzierten Fähigkeit, abzuschalten, und einer Beeinträchtigung des Privatlebens verbunden ist.

Nach Angaben der Bundesregierung gehören der Erhalt und die Förderung der psychischen Gesundheit bei der Arbeit zu den wichtigsten Herausforderungen im Arbeitsschutz. Die Verhinderung psychischer Erkrankungen sei auch ein Ziel des im vergangenen Jahr beschlossenen Präventionsgesetzes.

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5. Entscheidung über Zukunft der ZB MED

Gesundheit/Antwort

Berlin: (hib/PK) Die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz (GWK) entscheidet am 24. Juni 2016 über die Zukunft der Zentralbibliothek Medizin (ZB MED) in Köln/Bonn. Dabei geht es um die Empfehlung des Senats der Leibniz-Gemeinschaft, die Bund-Länder-Förderung der Einrichtung bis 2019 auslaufen zu lassen. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/8695) auf eine Kleine Anfrage (18/8520) der Fraktion Die Linke schreibt, sinkt seit Jahren die Nachfrage der Nutzer nach klassischen Bibliotheksleistungen. Gefragt seien verstärkt digital verfügbare Informationen.

Der Senat der Leibniz-Gemeinschaft vermisse eine überzeugende Strategie, mit der die ZB MED den Wandel von der klassischen Bibliothek zu einem modernen Fachinformationszentrum gestalten wolle. Vor allem werde kritisiert, dass die ZB MED noch keine hinreichende strategisch koordinierte, angewandte Forschung und Methodenentwicklung betreibe, um auf dieser Grundlage moderne Fachinformationsdienste anzubieten. Auch nach einer neuerlichen Evaluation der Einrichtung 2015 fehle die Forschungskompetenz und informationswissenschaftliche Expertise an der ZB MED.

Auch wenn die GWK entscheiden sollte, die ZB MED ab 2017 aus der Bund-Länder-Förderung herauszunehmen, würde die Bundesregierung gleichwohl die Weiterentwicklung der Einrichtung im Rahmen der dreijährigen sogenannten Abwicklungsfinanzierung unterstützen. Es wäre zu begrüßen, wenn es der Einrichtung in einer erfolgreichen Umstrukturierung gelänge, die Wiederaufnahme in die Leibniz-Gemeinschaft zu erreichen.

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6. Datenbanken von DIMDI bleiben erhalten

Gesundheit/Antwort

Berlin: (hib/PK) Das Angebot des Deutschen Instituts für Medizinische Dokumentation und Information (DIMDI) soll weitgehend erhalten bleiben. Das Institut nehme lediglich die letzten Literaturdatenbanken aus seinem Sortiment, die auch über andere Anbieter verfügbar seien, heißt es in der Antwort (18/8696) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (18/8518) der Fraktion Die Linke.

Andere Datenbanken und Leistungen, die für das deutsche Gesundheitswesen von essentieller Bedeutung seien, würden weiter angeboten, so etwa Klassifikationen, Daten über Arzneimittel- und Medizinprodukte, Register und Daten aus der Regelversorgung der Krankenkassen. Der Zugang zu medizinischem Wissen werde somit nicht schlechter.

Der Aufgabenschwerpunkt des DIMDI liegt den Angaben zufolge in der Pflege und dem Betrieb von Informationssystemen und der Herausgabe von Klassifikationen. Hier betreibe das Institut zahlreiche Datenbanken, die für das Funktionieren des Gesundheitssystems sehr wichtig seien. Die weitaus meisten dieser Datenbanken seien nur über das DIMDI verfügbar. Es bestünden keine Planungen, diese Aufgaben aufzugeben.

Die ab 2017 geplante Einstellung des Betriebs der wenigen noch verbliebenen Literaturdatenbanken sei Folge der technologischen Veränderungen, die dazu geführt hätten, dass die Nutzung dieser Angebote beim DIMDI seit vielen Jahren rückläufig sei.

Das DIMDI beschäftigt nach eigenen Angaben aktuell 153 Mitarbeiter.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 356 - 13. Juni 2016 - 14.06 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 15. Juni 2016

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