Schattenblick → INFOPOOL → PARLAMENT → FAKTEN


BUNDESTAG/6674: Heute im Bundestag Nr. 427 - 10.07.2017


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 427
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Montag, 10. Juli 2017, Redaktionsschluss: 11.00 Uhr

1. Monopolkommission bleibt unverändert
2. Weniger Arbeitskräfte in der Landwirtschaft
3. Bilanz der ländlichen Entwicklungspolitik
4. Überwindung von Tierversuchen
5. Nachrichtenlose Bankkonten


1. Monopolkommission bleibt unverändert

Wirtschaft und Energie/Antwort

Berlin: (hib/HLE) Die Bundesregierung sieht keine Veranlassung, etwas an der gegenwärtigen Zusammensetzung der Monopolkommission, die aus Wissenschaftlern und Unternehmern besteht, zu ändern. Dies erklärt sie in ihrer Antwort (18/12883) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/12658). Die Abgeordneten hatten sich unter anderem nach nationalen und internationalen Unternehmensverflechtungen erkundigt.

*

2. Weniger Arbeitskräfte in der Landwirtschaft

Ernährung und Landwirtschaft/Antwort

Berlin: (hib/EIS) Die Anzahl der in der Landwirtschaft tätigen Arbeitskräfte ist von knapp über einer Million im Jahr 2010 auf 940.000 im Jahr 2016 gesunken. Signifikant war der Rückgang unter den Familienarbeitskräften von 556.000 auf 449.000. Auch bei den Saisonarbeitskräften ist ein starker Rückgang von 330.000 auf 286.000 zu verzeichnen. Im Gegensatz dazu wurde bei den ständig familienfremden Arbeitskräften eine Zunahme von 193.000 auf 204.000 registriert. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung (18/13062) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/12712) zum Agrarstrukturwandel hervor. Die Angaben beruhen auf den Daten der Landwirtschaftszählung 2010 sowie den Agrarstrukturerhebungen der Jahre 2013 und 2016. In der Antwort heißt es dazu weiter, dass der vermehrte Einsatz modernerer Technik und die dadurch bedingten Effizienz- und Produktivitätssteigerungen Auswirkung auf die Zahl der landwirtschaftlichen Arbeitskräfte habe. Außerdem würden vermehrt externe Dienstleister wie Lohnunternehmen die Arbeiten in den Landwirtschafsbetrieben übernehmen. Die von diesen Dienstleistern erledigten Arbeiten und die dazu benötigten Arbeitskräfte seien in den Agrarstrukturerhebungen nicht abgebildet.

*

3. Bilanz der ländlichen Entwicklungspolitik

Ernährung und Landwirtschaft/Antwort

Berlin: (hib/EIS) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert in einer Kleinen Anfrage (18/13045) die Bundesregierung dazu auf, Bilanz über ihre Förderpolitik zur Erhöhung der Attraktivität ländlicher Regionen zu ziehen. Die Abgeordneten fordern unter anderem Stellungnahmen zur demografischen Entwicklung, zur Nahversorgung, zur Daseinsvorsorge und zur Erreichbarkeit ländlicher Räume.

*

4. Überwindung von Tierversuchen

Ernährung und Landwirtschaft/Antwort

Berlin: (hib/EIS) Ein Ende von Tierversuchen in Deutschland oder zumindest eine erhebliche Reduzierung fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. In einer Kleinen Anfrage über Maßnahmen zur Überwindung von Tierversuchen (18/13052) verlangen die Abgeordneten von der Bundesregierung darüber Auskunft, wie viele Tiere in den Jahren 2014 und 2015 jeweils für Versuchszwecke gezüchtet, gehalten und getötet wurden, ohne dass diese in Tierversuchen zum Einsatz kamen.

*

5. Nachrichtenlose Bankkonten

Finanzen/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HLE) Um sogenannte nachrichtenlose Konten geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/13040). Dabei handelt es sich um Konten, zu deren Inhabern die Banken keinen Kontakt mehr haben. Die Abgeordneten wollen statistische Angaben erfahren und auch wissen, welche Summen die Finanzinstitute aufgrund von Nachrichtenlosigkeit nach 30 Jahren ausgebucht haben. Zudem wird gefragt, ob es diese Problematik auch im Versicherungsbereich gibt.

*

Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 427 - 10. Juli 2017 - 11.00 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: +49 30 227-35642, Telefax: +49 30 227-36191
E-Mail: mail@bundestag.de
Internet: www.bundestag.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 12. Juli 2017

Zur Tagesausgabe / Zum Seitenanfang