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BUNDESTAG/7646: Heute im Bundestag Nr. 798 - 24.10.2018


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 798
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Mittwoch, 24. Oktober 2018, Redaktionsschluss: 12.10 Uhr

1. 183 Aufträge für Prognos AG
2. Kryokonservierung nicht nur bei Krebs
3. Rehabilitation und Pflege
4. Wilderei in Deutschland
5. Fragen zur Ultrafeinstaubbelastung
6. Schwebeplattform am Königsstuhl
7. Vogeljagd im Wattenmeer


1. 183 Aufträge für Prognos AG

Finanzen/Antwort

Berlin: (hib/HLE) Die Prognos AG hat von verschiedenen Bundesministerien seit 2002 183 Aufträge zumeist für Studien erhalten. Über den Zuschlag hätten jeweils die Ressorts unter Beachtung der Wirtschaftlichkeit sowie des Haushalts- und Vergaberechts entschieden, heißt es in der Antwort der Bundesregierung (19/4696) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/4037). Prognos habe keine Vertreter in Ausschüsse, Beratungsgremien oder Fachbeiräte des Bundes entsandt.

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2. Kryokonservierung nicht nur bei Krebs

Gesundheit/Antwort

Berlin: (hib/PK) Der im Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) vorgesehene Anspruch auf eine sogenannte Kryokonservierung von Keimzellen ist nicht auf Krebserkrankungen beschränkt. Vielmehr bestehe der Leistungsanspruch bei allen Erkrankungen, bei denen eine Behandlung mittels einer keimzellschädigenden Therapie notwendig erscheine, "um eine spätere medizinische Maßnahme zur Herbeiführung einer Schwangerschaft vornehmen zu können", heißt es in der Antwort (19/5015) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/4598) der FDP-Fraktion.

Bei der Kryokonservierung werden Ei- oder Samenzellen tiefgefroren und können später bei einer künstlichen Befruchtung verwendet werden. So kann für Patienten, die etwa wegen einer Krebsbehandlung ihre Fruchtbarkeit verlieren, die Fortpflanzungsfähigkeit erhalten werden.

Die Kostenübernahme für eine Kryokonservierung sowie eine spätere künstliche Befruchtung ist an bestimmte Altersgrenzen gebunden.

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3. Rehabilitation und Pflege

Gesundheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PK) Mit der Rehabilitation befasst sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/5152). Das Potenzial der Rehabilitation, den Pflegenotstand zu lindern, werde unterschätzt. Mit Rehabilitation könne nicht nur die Leistungsfähigkeit erkrankter oder verunglückter Menschen wiederhergestellt werden. Auch die Pflegebedürftigkeit könne potenziell verzögert werden.

Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung nun erfahren, welche Aufgaben die Rehakliniken erbringen und wie viele Rehamaßnahmen es 2017 gegeben hat.

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4. Wilderei in Deutschland

Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/SCR) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen thematisiert in einer Kleinen Anfrage (19/4902) Wilderei in Deutschland. Von der Bundesregierung will die Fraktion unter anderem Auskunft über erfasste Fälle von Wilderei in der Polizeilichen Kriminalstatistik sowie über Verurteilungen.

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5. Fragen zur Ultrafeinstaubbelastung

Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/SCR) Die Belastung durch Ultrafeinstaub im Umfeld von Flughäfen ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/4783). Von der Bundesregierung will die Fraktion unter anderem wissen, ob sie die Einschätzung der EU-Kommission teile, dass Ultrafeinstaub in diesem Zusammenhang als der "Faktor mit den größten Auswirkungen auf die öffentliche Gesundheit" zu gelten habe.

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6. Schwebeplattform am Königsstuhl

Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/SCR) Den Neubau einer Plattform am Königsstuhl im Nationalpark Jasmund thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/4937). Die Fraktion erkundigt sich unter anderem danach, wie viel Mitspracherechte die Bundesregierung bei Bauvorhaben in dem Nationalpark hat. Zudem fragt sie nach einer möglichen finanziellen Beteiligung des Bundes.

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7. Vogeljagd im Wattenmeer

Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/SCR) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen thematisiert in einer Kleinen Anfrage (19/5022) die erlaubte Vogeljagd auf bewohnten Inseln im niedersächsischen Wattenmeer. Von der Bundesregierung wollen die Grünen unter anderem wissen, wie sie die durch Jagd verursachten Störungen auf geschützte Zugvogelarten bewertet.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 798 - 24. Oktober 2018 - 12.10 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
Parlamentsnachrichten, PuK 2
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Telefon: +49 30 227-35642, Telefax: +49 30 227-36191
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veröffentlicht im Schattenblick zum 25. Oktober 2018

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