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BUNDESTAG/7667: Heute im Bundestag Nr. 819 - 01.11.2018


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 819
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Donnerstag, 1. November 2018, Redaktionsschluss: 10.26 Uhr

1. Versorgungsqualität bei Morbus Pompe
2. Apps und Software als Medizinprodukte
3. Tätigkeit des Ostbeauftragten
4. Private Schiffssicherheitsdienste
5. Perspektiven für Tiefseebergbau
6. Bundesregierung will Baukultur stärken


1. Versorgungsqualität bei Morbus Pompe

Gesundheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) Nach der "medizinischen Versorgungsqualität bei Morbus Pompe" erkundigt sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/5275). Wie die Fraktion darin ausführt, führt die seltene neuromuskuläre Erkrankung Morbus Pompe aufgrund einer genetischen Anomalie und dem daraus folgenden Mangel des sauren Alpha-Glucosidase Enzyms zu einer Anreicherung von Glykogen in der Muskulatur. Das nicht abgebaute Glykogen sammele sich in den Zellen an und verursache eine Schwächung der Muskulatur.

Dies könne bereits im Säuglingsalter auftreten und beispielsweise zu einer Trinkschwäche oder fehlenden Krabbelaktivitäten oder im jugendlichen Alter zu Beeinträchtigungen beim Treppensteigen führen, heißt es in der Vorlage weiter. Jeder Muskel, darunter auch die Atemmuskulatur oder das Herz, könne betroffen sein.

Wissen wollen die Abgeordneten, wie viele Menschen in Deutschland nach Kenntnis der Bundesregierung an Morbus Pompe erkrankt sind. Auch erkundigen sie sich unter anderem danach, wie viele Kliniken in Deutschland über eine Spezialisierung auf Morbus Pompe verfügen.

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2. Apps und Software als Medizinprodukte

Gesundheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) Die FDP-Fraktion will von der Bundesregierung wissen, welche Möglichkeiten es im Gesundheitssystem gibt, "eine App oder ein Softwareprodukt als Medizinprodukt zuzulassen und über die gesetzliche Krankenversicherung abrechenbar zu machen". Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (19/5276) danach, welche Kosten durchschnittlich für eine solche Zulassung anfallen. Ferner fragt sie darin unter anderem, welche Apps und Softwareprodukte bislang als Medizinprodukte in Deutschland zugelassen sind.

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3. Tätigkeit des Ostbeauftragten

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PEZ) Die AfD-Fraktion hinterfragt die Tätigkeit des Ostbeauftragten der Bundesregierung. In einer Kleinen Anfrage (19/5250) erkundigen sich die Abgeordneten nach den Kosten, die durch den Posten und das Wirken des Beauftragten seit 2010 entstanden sind. Sie möchten auch wissen, wie viele Veranstaltungen im Rahmen der Tätigkeit ausgerichtet worden sind.

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4. Private Schiffssicherheitsdienste

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PEZ) Um den Beitrag privater Sicherheitsfirmen gegen Schiffspiraterie geht es in einer Kleinen Anfrage (19/5273) der FDP-Fraktion. Die Abgeordneten möchten wissen, wie viele Unternehmen im Schiffsicherheitsbereich ein Gewerbe angemeldet hätten, seit es ein Zulassungsverfahren gibt. Sie fragen außerdem nach Details zu diesen Unternehmen und erkundigen sich nach den Kosten, die deutschen Reedern mit dem Einsatz von privaten Sicherheitsdiensten entstanden sind.

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5. Perspektiven für Tiefseebergbau

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PEZ) Perspektiven für den Tiefseebergbau stehen im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage der FDP-Fraktion (19/5301). Der Abbau von mineralischen Rohstoffen in der Tiefsee könne neue Chancen und Möglichkeiten für die deutsche Rohstoffversorgung bieten, begründen die Abgeordneten ihr Interesse. Sie möchten von der Bundesregierung wissen, welche konkreten Maßnahmen sie kurz- und mittelfristig plant, um Projekte im Tiefseebergbau voranzutreiben. Darüber hinaus fragen sie nach dem Stand bei entsprechenden Feldversuchen.

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6. Bundesregierung will Baukultur stärken

Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen/Unterrichtung

Berlin: (hib/PEZ) Die Bundesregierung will die Rolle der Baukultur stärken. Die Förderung von Baukultur solle unter dem Leitbild "Vorbild-Partner-Förderer" als wichtiges baupolitisches Ziel aktiv weiter vorangebracht werden, heißt es in der Stellungnahme zum Baukulturbericht 2018/2019 der Bundesstiftung Baukultur. Die Bundesregierung hat Bericht und Stellungnahme als Unterrichtung vorgelegt (19/5300). Sie würdigt dabei zum einen die Arbeit der vor mehr als zehn Jahren gegründeten Stiftung, zum anderen betont sie die Bedeutung des interdisziplinären Ansatzes baupolitischer Aspekte, Maßnahmen und Ziele. Dieser sei entscheidend für das Bewältigen aktueller Herausforderungen von demografischem Wandel bis zu Klimawandel und Wohnungsbau.

Ausgangspunkt jeder Überlegung sei dabei der Bestand. Die historischen Bauten seien Träger der kulturellen Identität von Orten, Quartieren und Städten, so die Bundesregierung. Sie kündigt an, Leitlinien für Baukultur in Deutschland zu erarbeiten, um diesen Grundgedanken als gesamtgesellschaftliche Strategie bei allen Akteuren zu verankern.

Der Baukulturbericht steht in diesem Jahr unter dem Titel "Erbe, Bestand, Zukunft" und betrachtet den Umgang mit Bau-Bestand aus verschiedenen Perspektiven. Baukultur sei dabei nicht nur unter ästhetischen und emotionalen Gesichtspunkten wichtig, sondern auch unter sozialen, ökologischen und wirtschaftlichen. Der Bericht liefere so Denkanstöße für Umbau und damit eine langfristige Entwicklung im Bestand. Ein besonderer Fokus liegt auf dem Umgang mit Nachkriegsarchitektur und -gebäuden.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 819 - 1. November 2018 - 10.26 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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Internet: www.bundestag.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 3. November 2018

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