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BUNDESTAG/8468: Heute im Bundestag Nr. 611 - 24.05.2019


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 611
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Freitag, 24. Mai 2019, Redaktionsschluss: 10.32 Uhr

1. Kosten für Weiterbildungen
2. Eingliederung klappt teilweise nur mäßig
3. Körperliche Arbeit und Gesundheit
4. Drohungen gegen Armenier-Gedenken
5. Vernetzung von Polizeidatenbanken
6. Umgang mit sexuellen Minderheiten


1. Kosten für Weiterbildungen

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung kann nicht auflisten, welche Geldbeträge von Seiten des Bundes für die Erbringung von Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen durch Bildungsträger in den Jahren 2015 bis 2018 erbracht worden sind. Das schreibt sie in einer Antwort (19/10337) auf eine Kleine Anfrage (19/9840) der AfD-Fraktion.

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2. Eingliederung klappt teilweise nur mäßig

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/CHE) Das ESF-Bundesprogramm zur Eingliederung von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt konnte deutlich erfolgreicher Menschen in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung vermitteln als das ebenfalls auslaufende Bundesprogramm "Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt". Das geht aus der Antwort (19/10320) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/9630) der Fraktion Die Linke hervor. Demnach waren in der zweiten Jahreshälfte 2018 von den 3.660 ausgetretenen Teilnehmern des ESF-Programms 2.615 Menschen anschließend sozialversicherungspflichtig beschäftigt und 989 bezogen wieder Arbeitslosengeld II (ALG II). Von 3.946 aus dem Programm "Soziale Teilhabe" ausgetretenen Teilnehmern waren dagegen anschließend nur 880 sozialversicherungspflichtig beschäftigt und 2.932 wieder im ALG-II-Bezug.

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3. Körperliche Arbeit und Gesundheit

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage (19/10335) zur körperlichen Arbeit und Gesundheit in Deutschland gestellt. Sie will von der Bundesregierung unter anderem wissen, aus welchen Gründen Arbeitnehmer sich in den vergangenen Jahren krankmeldeten.

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4. Drohungen gegen Armenier-Gedenken

Inneres und Heimat/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PK) Drohungen gegen Gedenkveranstaltungen der Armenier in Deutschland sind Thema einer Kleinen Anfrage (19/10312) der Linksfraktion. Die Veranstaltungen in Erinnerung an die Opfer des Genozids an den Armeniern im Osmanischen Reich seien in diesem Jahr durch Drohungen mutmaßlich türkisch-nationalistischer Kreise überschattet worden.

Die Abgeordneten wollen wissen, welche Erkenntnisse die Bundesregierung über solche Drohungen, Störungen und sonstigen Behinderungen hat.

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5. Vernetzung von Polizeidatenbanken

Inneres und Heimat/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PK) Die Linksfraktion will mehr wissen über die Vernetzung europäischer Polizeidatenbanken (ADEP). Unter dem Stichwort Interoperabilität würden die großen EU-Datenbanken im Bereich Justiz und Inneres miteinander verschmolzen, heißt es in einer Kleinen Anfrage (19/10309) der Fraktion.

Die Abgeordneten wollen nun wissen, welche Angaben die Bundesregierung zur Funktionsweise des ADEP machen kann.

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6. Umgang mit sexuellen Minderheiten

Inneres und Heimat/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PK) Der Umgang von Behörden mit sexuellen Minderheiten unter Flüchtlingen ist Thema einer Kleinen Anfrage (19/10308) der Linksfraktion. Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung erfahren, wie das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) "seine Offenheit gegenüber nicht-hetero-normativen Identitäten" deutlich macht.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 611 - 24. Mai 2019 - 10.32 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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Telefon: +49 30 227-35642, Telefax: +49 30 227-36191
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Internet: www.bundestag.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 25. Mai 2019

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