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BUNDESTAG/8603: Heute im Bundestag Nr. 746 - 02.07.2019


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 746
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Dienstag, 2. Juli 2019, Redaktionsschluss: 12.54 Uhr

1. LNG/CNF Tankstellen im Saarland
2. Internetbasierte Fahrzeugzulassung
3. Nachfragen zu Plug-in-Hybridfahrzeugen
4. Digitale Verkehrsinfrastruktur in Sachsen
5. Neubau der Cäcilienbrücke in Oldenburg
6. Europäisches Zugsicherungssystem


1. LNG/CNF Tankstellen im Saarland

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/HAU) Nach Kenntnis der Bundesregierung gibt es bislang keine LNG-Tankstellen (Flüssigerdgas) im Saarland. Hingegen gebe es nach Angaben der Initiative "Zukunft Erdgas" im Saarland elf CNG-Tankstellen (komprimiertes Erdgas), teilt die Regierung in ihrer Antwort (19/10802) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/10182) mit.

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) fördere seit dem Förderprogramm "Elektromobilität vor Ort", das im Jahr 2015 in Kraft getreten sei, den Saarpfalz-Kreis, die Kreisstadt Merzig und die Stadt St. Ingbert, heißt es in der Vorlage weiter. Dabei erhielten der Saarpfalz-Kreis und die Kreisstadt Merzig jeweils die Förderung für die Erstellung eines Elektromobilitätskonzeptes. Die Stadt St. Ingbert erhalte Förderung für ein Elektromobilitätskonzept sowie die Beschaffung von Elektrofahrzeugen. Insgesamt beliefen sich die Fördermittel den Angaben zufolge auf 165.467 Euro.

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2. Internetbasierte Fahrzeugzulassung

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/HAU) Seit Januar 2015 wurden nach Angaben der Bundesregierung 76.896 internetbasierte Anträge zur Außerbetriebsetzung von Kraftfahrzeugen über Onlineportale der zuständigen Zulassungsbehörde durchgeführt. Das geht aus der Antwort der Regierung (19/10893) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/10502) hervor. Anträge auf Wiederzulassung könnten seit 1. Oktober 2017 in den Fällen internetbasiert gestellt werden, in denen die Wiederzulassung auf denselben Halter im selben Zulassungsbezirk mit dem bei der Außerbetriebsetzung reservierten Kennzeichen erfolgen soll, heißt es in der Vorlage weiter. In 211 Fällen sei dies erfolgt.

Im Rahmen des Projekts "internetbasierte Fahrzeugzulassung" (i-Kfz) regle das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) seit 2013 stufenweise die Digitalisierung der wichtigsten Geschäftsvorfälle des Fahrzeugzulassungswesens, schreibt die Regierung. In der aktuellen Stufe 3 werde ab 1. Oktober 2019 bundesweit die internetbasierte Abwicklung aller Standardzulassungsvorgänge für Privatpersonen ermöglicht. Dabei werde erstmals für einzelne Verfahren die vollautomatisierte Antragsbearbeitung bis hin zur Entscheidung per automatisierten Verwaltungsakt vorgesehen und bei der Umschreibung auf einen neuen Halter die sofortige Inbetriebnahme möglich.

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3. Nachfragen zu Plug-in-Hybridfahrzeugen

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Für Bestand, Testverfahren und Förderung von Plug-in-Hybridfahrzeugen interessiert sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. In einer Kleinen Anfrage (19/10846) wollen die Abgeordneten von der Bundesregierung unter anderem wissen, wie sich die in den vergangenen zehn Jahren neu zugelassenen Plug-in-Hybrid-Pkw sowie die in den vergangenen zehn Jahren insgesamt neu zugelassenen Pkw jeweils auf gewerbliche und private Halter verteilen. Gefragt wird auch, auf welche Weise die Bundesregierung sicherstellt, "dass Plug-in-Hybrid-Pkw möglichst elektrisch gefahren werden".

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4. Digitale Verkehrsinfrastruktur in Sachsen

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Die Digitale Verkehrsinfrastruktur im Freistaat Sachsen thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (19/10894). Darin wird die Bundesregierung unter anderem gefragt, an wie vielen Streckenkilometern des Schienenverkehrsnetzes im Freistaat Sachsen der Mobilfunkstandard LTE/4G verfügbar ist.

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5. Neubau der Cäcilienbrücke in Oldenburg

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Für den Neubau der Cäcilienbrücke in Oldenburg interessiert sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (19/10463). Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, ob es zutrifft, dass die Behelfsbrücke für Fußgängerinnen und Fußgänger sowie den Radverkehr frühestens Anfang 2020 fertiggestellt wird. Gefragt wird auch, bis wann der Neubau der Cäcilienbrücke abgeschlossen sein soll.

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6. Europäisches Zugsicherungssystem

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Die "Ausrüstung der deutschen Infrastruktur und von rollendem Material mit dem Europäischen Zugsicherungssystem ERTMS (European Rail Traffic Management System)" interessiert die FDP-Fraktion. In einer Kleinen Anfrage (19/10796) erkundigen sich die Abgeordneten bei der Bundesregierung, welchen Einfluss der "Megatrend Digitalisierung" ihrer Einschätzung nach auf den Schienenverkehr in Deutschland und Europa hat. Gefragt wird auch, welche Bedeutung die Regierung dem ERTMS zumisst.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 746 - 2. Juli 2019 - 12.54 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
Parlamentsnachrichten, PuK 2
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Internet: www.bundestag.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 3. Juli 2019

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