Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 828
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen
Donnerstag, 25. Juli 2019, Redaktionsschluss: 16.14 Uhr
1. Brennstoffe für die Raumfahrt
2. Privater Weltraumbergbau
3. AfD fragt nach BVersA-Korrekturbitten
4. AfD fragt nach Korrekturbitten des BMAS
5. AfD fragt nach Korrekturbitten des BMG
6. AfD fragt nach Korrekturbitten des BMVI
7. AfD fragt nach Korrekturbitten des BMZ
Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage
Berlin: (hib/fno) Die AfD-Fraktion beschäftigt sich mit einem Ersatz für Plutonium-238, das bei längeren Weltraummissionen als Heizstoff und Stromquelle verwendet wird. In einer Kleinen Anfrage (19/11736) wollen die Abgeordneten unter anderem wissen, bei welchen ESA-Missionen Plutonium-238 zum Einsatz kam und ob der Brennstoff noch auf dem Markt verfügbar sei. Zudem interessieren sie sich für Americium-241 und dessen Eignung als Betriebsstoff für Radionuklidheizelemente und Radioisotopengeneratoren.
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Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage
Berlin: (hib/fno) Um die kommerzielle Nutzung des Weltraums geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (19/11748). Die Abgeordneten fragen unter anderem nach den internationalen rechtlichen Rahmenbedingungen von Weltraumbergbau und auf welchem Stand ein deutsches Weltraumgesetz sei. Ebenso interessieren sie sich für das Potenzial und die Umweltgefahren von Ressourcenabbau im Weltall.
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Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage
Berlin: (hib/STO) Die AfD-Fraktion möchte von der Bundesregierung erfahren, "aus welchen Anlässen" das Bundesversicherungsamt (BVersA) im Februar 2019 bei Medien unter Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (19/11809) danach, "aus welchen Anlässen"das Amt im oben genannten Zeitraum bei Medien ohne Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen.
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Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage
Berlin: (hib/STO) Die AfD-Fraktion möchte von der Bundesregierung erfahren, "aus welchen Anlässen"das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) im Februar 2019 bei Medien unter Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (19/11799) danach, "aus welchen Anlässen" das Ministerium im oben genannten Zeitraum bei Medien ohne Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen.
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Gesundheit/Kleine Anfrage
Berlin: (hib/STO) Die AfD-Fraktion möchte von der Bundesregierung erfahren, "aus welchen Anlässen" das Bundesgesundheitsministerium (BMG) im Februar 2019 bei Medien unter Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (19/11794) danach, "aus welchen Anlässen" das Ministerium im oben genannten Zeitraum bei Medien ohne Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen.
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Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage
Berlin: (hib/STO) Die AfD-Fraktion möchte von der Bundesregierung erfahren, "aus welchen Anlässen" das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) im Februar 2019 Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (19/11819) danach, "aus welchen Anlässen" das Ministerium im oben genannten Zeitraum bei Medien ohne Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen.
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Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Kleine Anfrage
Berlin: (hib/STO) Die AfD-Fraktion möchte von der Bundesregierung erfahren, "aus welchen Anlässen" das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) im Februar 2019 bei Medien unter Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (19/11813) danach, "aus welchen Anlässen" das Ministerium im oben genannten Zeitraum bei Medien ohne Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen.
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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 828 - 25. Juli 2019 - 16.14 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 30. Juli 2019
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