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BUNDESTAG/8685: Heute im Bundestag Nr. 828 - 25.07.2019


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 828
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Donnerstag, 25. Juli 2019, Redaktionsschluss: 16.14 Uhr

1. Brennstoffe für die Raumfahrt
2. Privater Weltraumbergbau
3. AfD fragt nach BVersA-Korrekturbitten
4. AfD fragt nach Korrekturbitten des BMAS
5. AfD fragt nach Korrekturbitten des BMG
6. AfD fragt nach Korrekturbitten des BMVI
7. AfD fragt nach Korrekturbitten des BMZ


1. Brennstoffe für die Raumfahrt

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/fno) Die AfD-Fraktion beschäftigt sich mit einem Ersatz für Plutonium-238, das bei längeren Weltraummissionen als Heizstoff und Stromquelle verwendet wird. In einer Kleinen Anfrage (19/11736) wollen die Abgeordneten unter anderem wissen, bei welchen ESA-Missionen Plutonium-238 zum Einsatz kam und ob der Brennstoff noch auf dem Markt verfügbar sei. Zudem interessieren sie sich für Americium-241 und dessen Eignung als Betriebsstoff für Radionuklidheizelemente und Radioisotopengeneratoren.

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2. Privater Weltraumbergbau

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/fno) Um die kommerzielle Nutzung des Weltraums geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (19/11748). Die Abgeordneten fragen unter anderem nach den internationalen rechtlichen Rahmenbedingungen von Weltraumbergbau und auf welchem Stand ein deutsches Weltraumgesetz sei. Ebenso interessieren sie sich für das Potenzial und die Umweltgefahren von Ressourcenabbau im Weltall.

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3. AfD fragt nach BVersA-Korrekturbitten

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) Die AfD-Fraktion möchte von der Bundesregierung erfahren, "aus welchen Anlässen" das Bundesversicherungsamt (BVersA) im Februar 2019 bei Medien unter Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (19/11809) danach, "aus welchen Anlässen"das Amt im oben genannten Zeitraum bei Medien ohne Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen.

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4. AfD fragt nach Korrekturbitten des BMAS

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) Die AfD-Fraktion möchte von der Bundesregierung erfahren, "aus welchen Anlässen"das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) im Februar 2019 bei Medien unter Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (19/11799) danach, "aus welchen Anlässen" das Ministerium im oben genannten Zeitraum bei Medien ohne Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen.

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5. AfD fragt nach Korrekturbitten des BMG

Gesundheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) Die AfD-Fraktion möchte von der Bundesregierung erfahren, "aus welchen Anlässen" das Bundesgesundheitsministerium (BMG) im Februar 2019 bei Medien unter Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (19/11794) danach, "aus welchen Anlässen" das Ministerium im oben genannten Zeitraum bei Medien ohne Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen.

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6. AfD fragt nach Korrekturbitten des BMVI

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) Die AfD-Fraktion möchte von der Bundesregierung erfahren, "aus welchen Anlässen" das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) im Februar 2019 Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (19/11819) danach, "aus welchen Anlässen" das Ministerium im oben genannten Zeitraum bei Medien ohne Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen.

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7. AfD fragt nach Korrekturbitten des BMZ

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) Die AfD-Fraktion möchte von der Bundesregierung erfahren, "aus welchen Anlässen" das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) im Februar 2019 bei Medien unter Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (19/11813) danach, "aus welchen Anlässen" das Ministerium im oben genannten Zeitraum bei Medien ohne Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 828 - 25. Juli 2019 - 16.14 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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Platz der Republik 1, 11011 Berlin
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Internet: www.bundestag.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 30. Juli 2019

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