1. BMVI für Computerspielpreis zuständig

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/SCR) Die Verleihung des Deutschen Computerspielpreises (DCP) wird weiterhin im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) organisiert. "Aus Gründen der Sachnähe und aufgrund der inhaltlichen Verbindung zur Computerspielförderung" sei entschieden worden, diese Aufgabe in dem Ministerium zu belassen, heißt es in einer Antwort der Bundesregierung (19/11741). Die FDP-Fraktion hatte in einer Kleinen Anfrage (19/11132) unter anderem gefragt, ob es zutreffe, dass künftig das Bundespresseamt die Verleihung übernehme.

Zu möglichen konzeptionellen Veränderungen des DCP macht die Bundesregierung keine Angaben. "Die mit der Wirtschaft geschlossene Vereinbarung zur Verleihung des Deutschen Computerspielpreises läuft zum 31. Oktober 2019 aus. Die im Zuge der Neuvereinbarung geplanten Änderungen werden derzeit in der Bundesregierung abgestimmt", heißt es in der Antwort.

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2. AfD fragt nach Kanalschleuse Wusterwitz

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/LBR) Mit Berichten über mögliche Baumängeln an der Kanalschleuse Wusterwitz am Ende des Elbe-Havel-Kanals in Brandenburg befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/11923). Darin möchten die Abgeordneten erfahren, welche Ursachen für die "teilweise handgroßen Löcher in den Schleusen-Betonwänden verantwortlich" sind und warum die Baumängel nicht durch die Bundesregierung öffentlich gemacht worden seien. Auch nach anhängigen Streifverfahren seitens involvierter Firmen erkundigt sich die Fraktion.

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3. Elektromobilität in Sachsen

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/LBR) In einer Kleinen Anfrage (19/11608) erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen nach der Entwicklung der Elektromobilität im Freistaat Sachsen. Die Abgeordneten wollen erfahren, wie viele Pkw insgesamt, wie viele rein batterieelektrischen Pkw und wie viele Plug-In-Hybrid-Pkw derzeit in Deutschland und in Sachsen zugelassen sind. Die Fraktion fragt außerdem nach der Anzahl der zugelassenen Busse und Elektrobusse und für wie viele Fahrzeuge der Umweltbonus bislang in Anspruch genommen wurde. Der Freistaat Sachsen gilt als "bedeutsamer Automobilstandort Deutschlands und insbesondere als Vorreiter bei der Produktion von E-Autos", schreibt die Fraktion in der Vorbemerkung der Kleinen Anfrage.

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4. Linke fragt nach Frauengesundheitsbericht

Gesundheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) Nach einem zweiten Nationalen Frauengesundheitsbericht erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (19/11847). Darin fragt sie, wann die Vorlage des zweiten Frauengesundheitsberichts der Bundesregierung beabsichtigt ist. Auch will sie unter anderem wissen, ob der neue Frauengesundheitsbericht auch das Thema Versorgungssituation von Schwangeren beinhalten wird.

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5. Entwicklung der Bevölkerungszahl

Inneres und Heimat/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) Nach der Entwicklung der Bevölkerungszahl in den einzelnen Bundesländern im Zeitraum von 2000 bis 2019 erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/11787). Auch erkundigt sie sich darin unter anderem, wie sich nach Kenntnis der Bundesregierung zwischen 2000 und 2019 "der Wanderungssaldo zwischen den alten Bundesländern (ohne Berlin) und den neuen Bundesländern (mit Berlin) entwickelt" hat.

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