1. Korrekturbitten des BMG

Gesundheit/Antwort

Berlin: (hib/STO) Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat zwischen dem 22. November 2005 und 31. Dezember 2018 "nicht um Korrekturen von Berichterstattungen unter Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe ersuchen lassen". Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (19/11998) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/11590) hervor.

*

2. Mittelverwendung im Haushalt

Gesundheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PK) Die FDP-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (19/12054) nach der Mittelverwendung im Haushalt im Bereich Prävention und Gesundheitsverbände. Zu den Mitteln und deren Verwendung fänden sich im Haushaltsplan kaum Detailinformationen, etwa zu Projekten oder einer überprüfbaren Zielsetzung.

Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung wissen, wie sich die Ansätze in dem Bereich seit 2014 entwickelt haben und welche konkreten Maßnahmen mit dem Geld gefördert werden.

*

3. Multiresistente Keime

Gesundheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PK) Der Kampf gegen multiresistente Erreger ist Thema einer Kleinen Anfrage (19/12045) der FDP-Fraktion. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) warne vor der Zunahme solcher Erreger, gegen die auch Reserve-Antibiotika nicht mehr wirkten. Die Zahl der Infektionen mit resistenten Keimen habe sich in der EU von 2007 bis 2015 fast verdoppelt.

Die Abgeordneten erkundigen sich bei der Bundesregierung nach der Entwicklung der Problematik und gehen dabei auch auf die in der Landwirtschaft genutzten Antibiotika ein.

*

4. Personal des Gesundheitsministeriums

Gesundheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PK) Die FDP-Fraktion interessiert sich für die Stellen im Bundesgesundheitsministerium und die damit verbundenen Personalkosten. Seit der Regierungsbildung 2018 sei die Stellenzahl im Ministerium deutlich gestiegen. Die Abgeordneten erkundigen sich in einer Kleinen Anfrage (19/12041) im Detail nach dem Stellenplan.

*

5. Legalisierung der Eizellspende

Gesundheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PK) Mit Eizellspenden befasst sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/12039). Im Gegensatz zur Samenspende sei die Eizellspende in Deutschland verboten. Damit werde Paaren und Alleinstehenden eine potenzielle Möglichkeit verwehrt, Kinder zu bekommen. Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung wissen, wie das Verbot der Eizellspende rechtfertigt wird und ob eine Reform geplant ist.

*

6. Gestörte Geschlechtsentwicklung

Gesundheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PK) Die Versorgung von Menschen mit Störungen der Geschlechtsentwicklung ist Thema einer Kleinen Anfrage (19/12014) der AfD-Fraktion. Im Juli 2016 hätten mehrere Fachverbände die Leitlinie "Varianten der Geschlechtsentwicklung" herausgegeben, die Empfehlungen enthalte für eine gesicherte Versorgung der Betroffenen von Disorders of Sex Development (DSD).

Die Abgeordneten erkundigen sich bei der Bundesregierung nach konkreten Förderprojekten für solche Fälle.

*