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BUNDESTAG/8844: Heute im Bundestag Nr. 989 - 10.09.2019


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 989
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Dienstag, 10. September 2019, Redaktionsschluss: 10.53 Uhr

1. Ausgedehntes Korrespondenzbankensystem
2. AfD-Kandidaten für Hirschfeld-Kuratorium
3. AfD-Kandidatin für Mahnmal-Stiftung
4. AfD fragt nach Korrekturbitten des BMVg
5. AfD fragt nach Korrekturbitten


1. Ausgedehntes Korrespondenzbankensystem

Finanzen/Antwort

Berlin: (hib/HLE) Zwölf deutsche Kreditinstitute verfügen über ein ausgedehntes Korrespondenzbankensystem mit ausländischen Instituten. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/12691) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/11911) unter Berufung auf eine im Frühjahr 2019 erfolgte Abfrage bei 130 bedeutenden deutschen Instituten mit. Zwei deutsche Institute hätten sogar Korrespondenzbankenbeziehungen mit mehr als 1.000 ausländischen Instituten. Die Einhaltung der geldwäscherrechtlichen Verpflichtungen im Zusammenhang mit Korrespondenzbankenbeziehungen sei Gegenstand der laufenden Geldwäscheaufsicht der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BAFin) sowie Prüfungsgegenstand im Rahmen der Jahresabschlussprüfungen bei den Verpflichteten, heißt es in der Antwort weiter.

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2. AfD-Kandidaten für Hirschfeld-Kuratorium

Kultur und Medien/Wahlvorschlag

Berlin: (hib/AW) Für das Kuratorium der "Bundesstiftung Magnus Hirschfeld" schlägt die AfD-Fraktion erneut Uwe Witt als Mitglied und Petr Bystron als Stellvertreter vor (19/13019). Beide Abgeordnete hatten bereits im Mai und im Juni für das Gremium kandidiert, die erforderliche Stimmenmehrheit jedoch in beiden Wahlgängen verpasst. Zweck der Stiftung ist die Förderung von Bildung, Wissenschaft und Forschung, um vor allem die nationalsozialistische Verfolgung Homosexueller und das Leben und Werk des Arztes und Sexualwissenschaftlers Magnus Hirschfeld (1868-1935) in Erinnerung zu halten, sowie das Leben und die gesellschaftliche Lebenswelt Homosexueller zu erforschen und ihrer Diskriminierung entgegenzuwirken.

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3. AfD-Kandidatin für Mahnmal-Stiftung

Kultur und Medien/Wahlvorschlag

Berlin: (hib/AW) Als Mitglied des Kuratoriums der "Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas" schlägt die AfD-Fraktion erneut die Abgeordnete Nicole Höchst vor (19/13018). Höchst hatte bereits im Mai und im Juni für das Gremium kandidiert, die erforderliche Stimmenmehrheit jedoch jeweils nicht erreicht. Das Kuratorium beschließt über alle grundsätzlichen Fragen, die zum Aufgabenbereich der Stiftung gehören. Es bestellt den Direktor und den Beirat. Alle Fraktionen des Bundestages, die Bundesregierung, das Land Berlin, der Förderkreis Denkmal für die ermordeten Juden Europas, der Zentralrat der Juden in Deutschland, die Jüdische Gemeinde zu Berlin, das Jüdische Museum Berlin, die Stiftung Topographie des Terrors und die Arbeitsgemeinschaft der KZ-Gedenkstätten in Deutschland entsenden Vertreter.

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4. AfD fragt nach Korrekturbitten des BMVg

Verteidigung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/AW) Die AfD-Fraktion möchte erfahren, aus welchen Anlässen das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) im April 2019 unter Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe bei Medien um Korrekturen von Berichterstattungen hat ersuchen lassen. Auch erkundigt sie sich in der entsprechenden Kleinen Anfrage (19/12759) danach, aus welchen Anlässen das Verteidigungsministerium bei Medien ohne Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen hat ersuchen lassen.

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5. AfD fragt nach Korrekturbitten

Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/AW) Die AfD-Fraktion möchte erfahren, aus welchen Anlässen das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Mai 2019 bei Medien unter Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen hat ersuchen lassen. Auch erkundigt sie sich in der entsprechenden Kleinen Anfrage (19/12745) danach, aus welchen Anlässen das Ministerium bei Medien ohne Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen hat ersuchen lassen.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 989 - 10. September 2019 - 10.53 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
Parlamentsnachrichten, PuK 2
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veröffentlicht im Schattenblick zum 11. September 2019

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