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BUNDESTAG/9166: Heute im Bundestag Nr. 1313 - 21.11.2019


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 1313
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Donnerstag, 21. November 2019, Redaktionsschluss: 12.39 Uhr

1. Zukunft der Arbeit
2. Anwendungen der Quantenkommunikation
3. Fragen der AfD zur Cyberagentur
4. AfD fragt nach Kulturgutschutzgesetz
5. AfD fragt nach Sanierungsbedarf
6. Rolle Konfuzius-Institute in Deutschland


1. Zukunft der Arbeit

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antwort

Berlin: (hib/ROL) Über den Stand zur Umsetzungsstrategie "Digitalisierung gestalten" berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/14914) auf die Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/14300). Die Umsetzungsstrategie "Digitalisierung gestalten" sei das strategische Dach aller wichtigen digitalpolitischen Maßnahmen der Bundesregierung. Zuletzt sei eine aktualisierte Fassung dem Kabinettausschuss Digitalisierung am 9. Oktober 2019 vorgelegt worden. In der Umsetzungsstrategie ist auch der Stand der jeweiligen Maßnahmen enthalten.

Bereits im Februar 2017 sei mit dem "Future Work Lab" am Standort Stuttgart ein Zentrum eröffnet worden, das Arbeitsforschung erlebbar demonstriere, eine Anlaufstelle für Forschung und Weiterbildung biete und so Kompetenzen zur Arbeitsforschung an einem Ort zusammenführe. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) habe mit der Förderrichtlinie vom 28. Februar 2019 "Zukunft der Arbeit: Regionale Kompetenzzentren der Arbeitsforschung" im Rahmen der Programmlinie "Zukunft der Arbeit" zu einem wettbewerblichen Verfahren aufgerufen, mit dem Kompetenzzentren der Arbeitsforschung gefördert werden. Der Stichtag zur Einreichung von Ideenskizzen war der 1. Juli 2019. Derzeit finde der Auswahlprozess unter Beteiligung externer Gutachter statt.

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2. Anwendungen der Quantenkommunikation

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antwort

Berlin: (hib/ROL) Über den Stand zur Umsetzungsstrategie "Digitalisierung gestalten" berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/14918) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/14311). Die Umsetzungsstrategie "Digitalisierung gestalten" sei das strategische Dach aller wichtigen digitalpolitischen Maßnahmen der Bundesregierung. Zuletzt sei eine aktualisierte Fassung dem Kabinettausschuss Digitalisierung am 9. Oktober 2019 vorgelegt worden. In der Umsetzungsstrategie ist auch der Stand der jeweiligen Maßnahmen enthalten.

Die Bundesregierung betont, dass der Quantenrepeater eine Lösung zur langreichweitigen sicheren Quantenkommunikation ist, die derzeit im Rahmen des Förderschwerpunkts "Anwendungsszenarien der Quantenkommunikation" im Vorhaben Q.Link.X umgesetzt wird. Mit der Realisierung einer Quantenrepeaterstrecke sei Deutschland derzeit weltweit Vorreiter in der Forschung. Der Aufbau eines Pilotnetzes Quantenkommunikation werde derzeit im Forschungsvorhaben QuNET-alpha umgesetzt.

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3. Fragen der AfD zur Cyberagentur

Verteidigung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/AW) Die AfD-Fraktion will über die Agentur für Innovation in der Cybersicherheit des Bundesinnenministeriums und des Verteidigungsministeriums informiert werden. In einer Kleinen Anfrage (19/15042) will sie unter anderem wissen, wie viele Forschungs- und Innovationsvorhaben mit dem jährlichen Budget von 40 Millionen Euro finanziert werden sollen, ob für die Auswahl, Bewilligung und Prüfung dieser Vorhaben die Agentur einen Mitarbeiterstamm von 100 Personen benötigt und ob mit dem Einstellungsverfahren für die Mitarbeiter schon begonnen wurde. Zudem möchte sie erfahren, ob die Agentur auch an Beschaffungsvorhaben für die Bundeswehr beteiligt ist.

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4. AfD fragt nach Kulturgutschutzgesetz

Kultur und Medien/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/AW) Die AfD-Fraktion verlangt Auskunft über das Kulturgutschutzgesetz. In einer Kleinen Anfrage (19/15092) will sie unter anderem wissen, aufgrund welcher Kriterien ein Kulturgut aus Sicht der Bundesregierung als "besonders bedeutsam" und damit als "identitätsstiftend" für die Kultur Deutschlands gilt. Zudem möchte sie erfahren, ob das Potenzial eines Kulturgutes, als "national wertvoll" eingestuft zu werden, an das Alter oder den Marktwert gekoppelt ist, wie dies die Genehmigungspflicht für die Ausfuhr von Kulturgütern nach Paragraf 24 Kulturgutschutzgesetz nahelegt. Ebenso möchte die Fraktion wissen, ob die Bundesregierung diejenigen deutschen Kulturgüter, die sich die Staaten der ehemaligen Sowjetunion und Polen gegen Ende des Zweiten Weltkrieges "völkerrechtswidrig aneigneten", als "national bedeutsames Kulturgut" klassifiziert.

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5. AfD fragt nach Sanierungsbedarf

Kultur und Medien/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/AW) Die AfD-Fraktion verlangt Auskunft über den Sanierungsbedarf an den Museen der Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK). In einer Kleinen Anfrage (19/14222) will sie unter anderem wissen, in welchen finanziellen Dimensionen sich die anstehenden Reparaturen beziehungsweise Sanierungen bewegen und ob die Bundesregierung über einen Budgetplan verfügt, um diesen "Investitionsstau" abzubauen. Zudem möchte sie erfahren, ob die Regierung über Erhebungen verfügt, inwieweit sich der Sanierungsbedarf und laufende Bauvorhaben negativ auf die Besucherzahlen der Museen auswirkt.

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6. Rolle Konfuzius-Institute in Deutschland

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/ROL) In einer Kleinen Anfrage (19/15009 ) erkundigt sich die Fraktion der FDP nach der Rolle der Konfuzius-Institute, die in Deutschland seit 2006 aktiv sind und nach eigener Aussage die chinesische Sprache und Kultur im Ausland fördern sollen. International und in Deutschland stehen die chinesischen Institute regelmäßig in der Kritik, die Wissenschaftsfreiheit an Hochschulen durch direkte Einflussnahme oder das Ausüben von "Soft Power" indirekt zu beschneiden, betont die FDP-Fraktion. Die weltweit tätigen Institute seien organisatorisch unmittelbar dem Bildungsministerium der Volksrepublik China zugeordnet und einige von ihnen in Deutschland unmittelbar an Hochschulen angegliedert.

Die Abgeordneten möchten wissen, wie viele Konfuzius-Institute es nach Kenntnis der Bundesregierung in Deutschland insgesamt und an welchen Standorten gibt und welche akademischen und nicht-akademischen Ziele die Konfuzius-Institute in Deutschland nach Kenntnis der Bundesregierung verfolgen. Auch interessiert die Fragesteller, welchen Einfluss die chinesische Regierung, die Kommunistische Partei Chinas, die chinesische Botschaft in Berlin sowie die regionalen (General-)Konsulate vor Ort nach Kenntnis der Bundesregierung auf in Deutschland tätige Konfuzius-Institute ausüben.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 1313 - 21. November 2019 - 12.39 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 22. November 2019

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