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BUNDESTAG/9339: Heute im Bundestag Nr. 029 - 08.01.2020


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 29
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Mittwoch, 8. Januar 2020, Redaktionsschluss: 14.40 Uhr

1. Wirkung des Teilhabechancengesetzes
2. Hybride Erwerbsformen in Deutschland
3. Hartz-IV-Rückforderungen
4. Mindestlohn und Armutsbekämpfung
5. AfD fragt nach Teilhabechancengesetz
6. Details zur Grundrente


1. Wirkung des Teilhabechancengesetzes

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (19/15994) zur Erfolgskontrolle des Sozialen Arbeitsmarktes gestellt. Darin fragt sie die Bundesregierung unter anderem, ob diese in regelmäßigen Abständen die Wirksamkeit des Teilhabechancengesetzes überprüft.

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2. Hybride Erwerbsformen in Deutschland

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage (19/16288) zu hybriden Erwerbsformen in Deutschland gestellt. Sie möchte von der Bundesregierung unter anderem wissen, wie viele Erwerbstätige in alleiniger und wie viele in hybrider Selbständigkeit (Selbständigkeit plus abhängige Beschäftigung oder andere Erwerbsformen) arbeiten.

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3. Hartz-IV-Rückforderungen

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage (19/16260) zu Verwaltungskosten bei Hartz-IV-Rückforderungen gestellt. Darin will sie von der Bundesregierung unter anderem erfahren, wie groß die Summe der Rückforderungen im Jahr 2018 gewesen ist und zu welchen Einnahmen diese tatsächlich geführt haben.

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4. Mindestlohn und Armutsbekämpfung

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage (19/16242) zur nötigen Höhe des gesetzlichen Mindestlohns zur Armutsbekämpfung gestellt. Darin fragt sie die Bundesregierung unter anderem nach den durchschnittlich anerkannten Kosten für Unterkunft und Heizung im SGB II (Zweites Buch Sozialgesetzbuch).

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5. AfD fragt nach Teilhabechancengesetz

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (19/16087) zu den Wirkungen des Teilhabechancengesetzes gestellt. Darin fragt sie die Bundesregierung unter anderem nach der Zahl der "arbeitsmarktfremden Langzeitarbeitslosen".

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6. Details zur Grundrente

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (19/16034) zu Details der Grundrente gestellt. Darin fragt sie die Bundesregierung unter anderem, ob ein EU-Export der neuen Grundrente beabsichtigt ist.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 29 - 8. Januar 2020 - 14.40 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
Parlamentsnachrichten, PuK 2
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: +49 30 227-35642, Telefax: +49 30 227-36191
E-Mail: mail@bundestag.de
Internet: www.bundestag.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 9. Januar 2020

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