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BUNDESTAG/9354: Heute im Bundestag Nr. 044 - 10.01.2020


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 44
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Freitag, 10. Januar 2020, Redaktionsschluss: 14.12 Uhr

1. Forschung und Lehre des Fachs Tourismus
2. Förderung von Raumfahrtunternehmen
3. Platzierung bei Reiseführer-Liste
4. Zahl der Breitbandanschlüsse wächst
5. Förderung von E-Fuels
6. Arbeitsweise verschiedener Fonds


1. Forschung und Lehre des Fachs Tourismus

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antwort

Berlin: (hib/ROL) Die Zahl der Studierenden im Fach Tourismus hat sich seit 2007 von 5.435 auf 9.930 in 2017 fast verdoppelt. Zudem haben sich zwischen 2010 und 2018 die Ausgaben der Bundesregierung zur Förderung im Bereich Forschung und Entwicklung im Tourismus mehr als verfünffacht. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (19/14051) auf die Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/13599) hervor.

Zudem betont, die Bundesregierung dass sie im Rahmen der Nationalen Tourismusstrategie einen umfassenden Dialogprozess verfolge, in den auch die Tourismuswissenschaft einbezogen werde und diese so auch ihre Vorstellungen zu Verbesserungen der Forschungsförderung im Tourismus einbringen könne. Im Übrigen sei die Bereitstellung einer auskömmlichen Grundausstattung für die Hochschulen Aufgabe der Länder. Im Rahmen des Förderprogramms "Forschung an Fachhochschulen" hätten zudem in den letzten zehn Jahren diverse Förderlinien für Tourismuswissenschaften offen gestanden. Von den in diesem Zeitraum insgesamt 591 geförderten Projekten sei keines den Tourismuswissenschaften zuzuordnen, weshalb die Bundesregierung den Schluss zieht, dass es bisher keine erkennbare Nachfrage nach Sonderprogrammen gibt. Auch weist sie darauf hin, dass wissenschaftliche Fragestellungen zum Forschungsfeld Tourismus in unterschiedlichen Disziplinen wie den Sozialwissenschaften, Rechtswissenschaften, Geowissenschaften und der Medizin thematisiert werden können.

Die Grünen hatten angeführt, dass die Tourismusbranche insgesamt eine Wachstumsbranche sei und sich zunehmend auch mit Themen wie Nachhaltigkeit und Umweltschutz auseinandersetzen müsse, was die internationale Tourismusforschung auch tue. In Deutschland hingegen würden an immer mehr öffentlichen Universitäten die Lehrstühle für Tourismuswissenschaften schließen, die Hochschulen für angewandte Wissenschaften könnten diese immer gravierenderen Forschungslücken trotz ausgezeichneter Lehr-Expertise nicht mehr füllen.

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2. Förderung von Raumfahrtunternehmen

Wirtschaft und Energie/Antwort

Berlin: (hib/fno) Die Europäische Weltraumorganisation (ESA) unterstützt mit ihren Programmen Neugründungen in der Raumfahrtindustrie. In Deutschland stehen dafür zwei "ESA-Business Incubation Centers" zur Verfügung. Die Infrastruktur des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrzentrums (DLR) könne nicht zu vergünstigten Konditionen zur Verfügung gestellt werden, da diese Unterstützung auf beihilfe- und gemeinnützigkeitsrechtliche Bedenken stoße. Die Bundesregierung bemühe sich daher vor allem die Mittel der ESA aufzustocken. Das schreibt sie in einer Antwort (19/15405) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/14813). Außerdem werde überlegt, eine Fondsstruktur einzurichten, um Raumfahrtunternehmen in der Wachstumsphase mit Wagniskapital auszustatten. Die Bundesregierung prüft außerdem eine Förderung über die KfW, ähnlich dem Luftfahrzeugausrüsterprogramm, einzuführen.

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3. Platzierung bei Reiseführer-Liste

Wirtschaft und Energie/Antwort

Berlin: (hib/fno) Die Tatsache, dass Deutschland nicht unter Top 10 der auf der "Lonely Planets Best in Travel 2020" empfohlenen Reiseländer ist, hat aus Sicht der Bundesregierung keinen nachweisbaren Einfluss auf die Zahl der Reisenden. Das geht aus einer Antwort (19/15689) auf eine Kleine Anfrage (19/15257) der FDP-Fraktion hervor. Reiseführer hätten einen geringen Einfluss auf die Urlaubsplanung, sieben Prozent der Europäer nutzen sie. Bei US-Touristen seien es acht Prozent und bei chinesischen Reisenden elf Prozent. Wichtiger seien Informationen aus dem Internet, Empfehlungen von Freunden und der Familie, sowie die Beratung im Reisebüro. Zudem betont die Bundesregierung, dass in den letzten Jahren mehrfach deutsche Reiseziele in Top 10-Listen aufgeführt waren. Zudem werbe auch die Deutschen Zentrale für Tourismus (DZT) für das Reiseland Deutschland. Ziel sei ein "Qualitätstourismus, der das Deutschlandbild im Ausland positiv prägt". Hierfür stehen 2020 26 Millionen Euro zur Verfügung.

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4. Zahl der Breitbandanschlüsse wächst

Wirtschaft und Energie/Unterrichtung

Berlin: (hib/FNO) Die Zahl der Breitbandanschlüsse in Deutschland ist deutlich angestiegen. Wie aus dem als Unterrichtung vorgelegten Tätigkeitsbericht 2018/2019 der Bundesnetzagentur - Telekommunikation (19/15851) hervorgeht, nahm die Zahl dieser Anschlüsse in Festnetzen um 400.000 zu und lag 2019 bei etwa 34,6 Millionen Anschlüssen. Drei Viertel davon basierten auf unterschiedlichen DSL-Technologien, gefolgt von Hybrid-Fibre-Coax (HFC)-Netzen. Glasfaserleitungen, die bis in die Wohnung oder ins Haus reichen, bleiben den Angaben zufolge bislang ein Nischenprodukt.

Dabei stieg auch die Zahl der DSL-Anschlüsse, wie aus dem Dokument weiter hervorgeht. Die etwa 25,2 Millionen Anschlüsse (2019 erwartet) teilten sich die Deutsche Telekom AG und ihre Wettbewerber fast gleichwertig auf - die Wettbewerber erreichten einen Vermarktungsanteil von etwa 47 Prozent. Das Wachstum im DSL-Bereich sei vor allem auf die Entwicklung der VDSL-Technologie zurückzuführen, die wesentlich höhere Übertragungsraten als herkömmliche Leitungen ermöglicht. Die Nachfrage danach dürfte weiter steigen.

Endverbraucher greifen weiterhin auf Bündelprodukte zurück, also Angebote, die einen Breitbandanschluss plus mindestens eine weitere Dienstleistung in einem einzigen Vertrag beinhalten. Bis Ende 2018 hätten die Deutsche Telekom AG und ihre Wettbewerber insgesamt etwa 32,4 Millionen eigenständige Bündeltarife vermarktet, erklärt die Bundesregierung.

Weniger gefragt seien hingegen herkömmliche Telekommunikationsnetze. Sowohl die Umsätze mit diesen Netzen als auch die darüber abgewickelten Gesprächsminuten sanken den Angaben zufolge: Die Menschen in Deutschland telefonieren mittlerweile bevorzugt mobil beziehungsweise kommunizieren über Messaging-Apps und Textnachrichten. Dementsprechend ist die Zahl der Telefonzellen weiter gesunken. Zum Jahresende 2019 dürfte sie der Prognose zufolge bei 16.000 liegen. Zwei Jahre zuvor waren es noch 6.000 mehr.

Die Bundesnetzagentur, die auch als direkte Anlaufstelle für Verbraucher dient, bekommt die Vielfalt an technologischen und tariflichen Möglichkeiten sowie die Anbieterbreite dabei deutlich zu spüren: Im ersten Halbjahr 2019 wurden 17.680 Beschwerden eingereicht, von Beschwerden zum Rufnummernmissbrauch bis hin zu Anträgen auf Streitbeilegung. Die Anzahl von Endnutzeranfragen sei allerdings auch leicht rückläufig. In der Vergangenheit hatte die Bundesnetzagentur ihr Angebot erweitert. So könnten Verbraucher nun die Leistungsfähigkeit ihres Breitbandanschlusses mit einer unabhängigen Anwendung messen und sich mit Hilfe von Produktblättern über Details ihres Vertrags informieren.

Der Unterrichtung beigefügt ist das 11. Sektorgutachten der Monopolkommission - Telekommunikation 2019 mit dem Titel "Staatliches Augenmaß beim Netzausbau". Darin plädiert die Kommission für flexiblere Regulierungen, um den Ausbau von Netzen und damit den digitalen Wandel in Deutschland zu beschleunigen.

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5. Förderung von E-Fuels

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/JOH) Welche Maßnahmen die Bundesregierung plant, um den Ausbau von erneuerbaren Energien und Green-Economy-Strukturen in den Schwellen- und Entwicklungsländern, insbesondere hinsichtlich sogenannter E-Fuels zu verbessern, will die FDP-Fraktion mittels einer Kleinen Anfrage (19/16007) erfahren. Darin wollen die Abgeordneten auch wissen, welche Investitionsanreize für Klimaschutzprojekte die Bundesregierung setzen will und wie hoch aktuell ihre Investitionskosten für die Herstellung von synthetischen Kraftstoffen in den Partnerländern der deutschen Entwicklungszusammenarbeit sind.

E-Fuels sind synthetische Kraftstoffe, die mittels regenerativ erzeugtem Strom aus Wasser und Kohlenstoffdioxid (CO2) hergestellt werden. Nach Ansicht der Fragesteller könnten sie etwa im Verkehrssektor weltweit Anwendung finden.

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6. Arbeitsweise verschiedener Fonds

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/JOH) An welchen Fonds das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) sowie die Durchführungsorganisationen der staatlichen deutschen Entwicklungszusammenarbeit mit und ohne Haushaltsmittel seit 2014 beteiligt sind, möchte die Fraktion Die Linke mittels einer Kleinen Anfrage (19/16095) erfahren. Darin erkundigen sich die Abgeordneten auch nach der Struktur und Funktionsweise einzelner Fonds, der Überprüfung ihres entwicklungspolitischen Nutzens und der Beteiligung privater Investoren.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 44 - 10. Januar 2020 - 14.12 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 11. Januar 2020

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