1. Spatenstiche und Verkehrsfreigaben

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/HAU) Spatenstiche und Verkehrsfreigaben im Jahr 2019 bei Bundesfernstraßenprojekten unter Beteiligung eines Vertreters des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) sowie die damit verbundenen Kosten listet die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/17605) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/16939) auf. Unter der Voraussetzung der Teilnahme des Bundesministers oder eines Vertreters beteilige sich der Bund an den Kosten der Ausgestaltung und Bewirtung der Veranstaltung, heißt es in der Vorlage.

Entsprechend der geltenden, mit dem Bundesministerium der Finanzen (BMF) und dem Bundesrechnungshof abgestimmten Erlasslage seien die ausrichtenden Länder gehalten, den entsprechenden Kostenrahmen einzuhalten. Je nach Interessenslage und gegebenenfalls anteiliger Baulastträgerschaft steuerten zum Teil auch Länder und Kommunen Beiträge zur Finanzierung und Durchführung der Veranstaltungen bei, schreibt die Regierung. Laut der Vorlage sind dem Bund Kosten in Höhe von 352.689,32 Euro im Zusammenhang mit den Veranstaltungen entstanden.

*

2. Eisenbahnbrücken in Niedersachsen

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Für den Zustand der Eisenbahnbrücken in Niedersachsen interessiert sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. In einer Kleinen Anfrage (19/17639) erkundigen sich die Abgeordneten bei der Bundesregierung unter anderem nach der Zahl der dringend sanierungsbedürftigen Brücken und nach dem Durchschnittsalter der Eisenbahnbrücken in diesem Bundesland.

*

3. FDP fragt nach Kosten der Drohnenabwehr

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Nach den Kosten der Drohnenabwehr an den deutschen internationalen Flughäfen erkundigt sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/17628). Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, welche deutschen Flughäfen aus ihrer Sicht zu schützen sind. Außerdem wird gefragt, ob die Deutsche Flugsicherung (DFS) die Kosten für das Aufspüren von Drohnen übernehmen kann.

*

4. Korrekturbitten des BMBF August 2019

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/ROL) In einer Kleinen Anfrage (19/17839) möchte die AfD-Fraktion Auskunft zu Korrekturbitten des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) im August 2019 haben. Es handelt sich dabei um eine Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage auf Drucksache 19/7472. Die Abgeordneten erkundigen sich, aus welchen Anlässen das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) im August 2019 unter und ohne Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen bei Medien ersucht hat.

*

5. Sportveranstaltungen in Deutschland

Sport/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Welche internationalen, europäischen, nationalen sowie regionalen Sportveranstaltungen in Deutschland der Bund in den Jahren 2018, 2019 und 2020 direkt oder indirekt unterstützt hat und noch unterstützen wird, möchte die Fraktion Die Linke wissen. In einer Kleinen Anfrage (19/17672) erkundigen sich die Abgeordneten zudem bei der Bundesregierung, bei welchen dieser Veranstaltungen "eSport" das ausschließliche Angebot beziehungsweise der ausschließliche Bestandteil der Sportveranstaltung war oder ist. Gefragt wird des Weiteren, inwieweit die Bundesregierung bei den vom Bund geförderten Sportveranstaltungen den im Koalitionsvertrag formulierten Anspruch, den paralympischen Sport gleichberechtigt zu berücksichtigen und zu fördern, umgesetzt hat.

*

6. FDP fragt nach Finanzierung von Trainern

Sport/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Nach den Finanzierungsformen von Trainern an Bundesstützpunkten erkundigt sich die FDP-Fraktion. In einer Kleinen Anfrage (19/17651) wollen die Abgeordneten von der Bundesregierung zudem wissen, welche Bestrebungen die Bundesregierung in Zusammenarbeit mit den Spitzensportverbänden im Rahmen der Förderungsbedingungen von Trainern unternimmt, "um kurzfristige prekäre Anstellungsverhältnisse zu beenden und langfristige Arbeitsverhältnisse zu befördern".

*