1. Angaben zu Grundwasserkörpern

Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort

Berlin: (hib/LBR) In einer Antwort (19/17763) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/17325) listet die Bundesregierung Angaben zum chemischen Zustand der Grundwasserkörper in Deutschland und zu den Messstellen auf. Die Abgeordneten fragten unter anderem, welchen EU-Code einzelne deutsche Grundwasserkörper aufweisen, in welchen Bundesländern sich diese befinden und in welchem chemischen Zustand sie sind. Die Bewertung der Grundwasserkörper werde von den zuständigen Behörden in den Bundesländern vorgenommen, führt die Regierung weiter aus. Das Umweltbundesamt (UBA) habe bei der Auswertung der Bewirtschaftungspläne auf die von den Ländern berichteten Bewertungsergebnisse zurückgegriffen, heißt es weiter.

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2. Kamerabefahrung in Asse II

Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort

Berlin: (hib/LBR) Die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) hat am 22. Juli 2017 beim Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) einen Antrag zur Umsetzung verschiedener Strahlenschutzmaßnahmen gestellt. Eine Kamerabefahrung im niedersächsischen Atommülllager Asse II sei nicht Gegenstand des Antrags gewesen. Das teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/17803) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/17346) mit, die wissen wollte, ob die BGE eine Antwort des BfE erhalten hat und wie die Reaktion darauf ausgefallen ist. Die Bundesregierung schreibt weiter, das BfE habe der BGE mitgeteilt, dass die Umgangsgenehmigung 1/2010 "keine Gestattung zum Öffnen" der relevanten Kammer für eine visuelle Kontrolle enthalte.

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3. Details zu elektromagnetischer Strahlung

Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/LBR) Die Auswirkungen von hochfrequenter elektromagnetischer Strahlung auf die Gesundheit und die Umwelt ist Thema einer Kleinen Anfrage (19/17939) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, in welchen bisherigen und geplanten Maßnahmen sich die Anwendung des Vorsorgeprinzips zum Schutz der menschlichen Gesundheit und der Umwelt beim weiteren Mobilfunkausbau ausdrückt. Auch fragt die Fraktion, welche konkreten Forschungsvorhaben im Bereich der Begleitforschung gefördert werden und welche Forschungsvorhaben zu Auswirkungen von elektromagnetischer Strahlung in Auftrag gegeben wurden.

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4. Einsatz von Plastikfolien in Böden

Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/LBR) Den Einsatz von Plastikfolien in Böden macht die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema einer Kleinen Anfrage (19/17904). Darin fragen die Abgeordneten nach der Menge an Kunststofffolie, die für den Garten- und Landschaftsbau jährlich in den Verkehr gebracht wird und wie viel davon dauerhaft im Boden verbleibt. Auch möchte die Fraktion erfahren, ob sich diese Menge in den vergangenen 20 Jahren verändert hat und welche Mengen an Folien auf Vorhaben der öffentlichen Hand entfallen.

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5. Zahl in Privatbesitz befindlicher Waffen

Inneres und Heimat/Antwort

Berlin: (hib/STO) Ende Januar dieses Jahres sind im Nationalen Waffenregister (NWR) insgesamt 5.447.922 in Privatbesitz befindliche Waffen und Waffenteile gespeichert gewesen und damit knapp 48.000 mehr als noch ein Jahr zuvor. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (19/17961) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/17365) hervor. Danach waren am 31. Januar 2019 noch 5.400.329 Waffen und Waffenteile, die sich in Deutschland in Privatbesitz befinden, im NWR gespeichert.

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6. Website Judas.watch thematisiert

Inneres und Heimat/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) "Die antisemitische, rassistische und neonazistische Website ,judas.watch'" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (19/17966). Darin erkundigt sich die Fraktion danach, seit wann den bundesdeutschen Sicherheitsbehörden diese Webseite "judas.watch" bekannt ist. Auch wollen sie unter anderem wissen, welche Kenntnisse die Sicherheitsbehörden über die Personen haben, die die Webseite betreiben.

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