1. Sichergestellte Pässe an Flughäfen

Finanzen/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HLE) Wie hoch die Zahl der sichergestellten Pässe im Frachtbereich an verschiedenen Flughäfen ist, will die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/17694) von der Bundesregierung erfahren.

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2. Schmuggelbekämpfung durch den Zoll

Finanzen/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HLE) Die FDP-Fraktion macht die Schmuggelbekämpfung durch den Zoll zum Thema einer Kleinen Anfrage (19/17698). Unter anderem wird danach gefragt, ob die Behördenstruktur des Zolls an den deutschen Grenzen effizient und den Anforderungen entsprechend ausgestaltet sei.

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3. Zwei-Säulen-Ansatz der OECD

Finanzen/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HLE) Um die Haltung der Bundesregierung zum Zwei-Säulen-Ansatz der OECD geht es in einer Kleinen Anfrage der FDP-Fraktion (19/17658). Nach Angaben der Fraktion handelt es sich bei dem Zwei-Säulen-Ansatz um eine Reform des internationalen Besteuerungssystems.

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4. Fragen der FDP zur kulturellen Bildung

Kultur und Medien/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/AW) Die FDP-Fraktion verlangt Auskunft über die Förderung der kulturellen Bildung im Donauschwäbischen Zentralmuseum. In einer Kleinen Anfrage (19/17660) will sie unter anderem wissen, wie groß der Anteil des Bundeszuschusses für das Museum ist, der für kulturelle Bildung aufgewendet wird, und welche konkreten Vereinbarungen darüber mit der Bundesregierung getroffen wurden. Zudem möchte sie erfahren, über welche Kenntnisse die Regierung über die Zielgruppen und die Nutzung des kulturellen Bildungsangebotes des Donauschwäbischen Zentralmuseums verfügt.

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5. FDP fragt nach Deepfakes

Verteidigung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/AW) Die FDP-Fraktion verlangt Auskunft über den Umgang mit sogenannten "Deepfakes" im Verteidigungsministerium. In einer Kleinen Anfrage (19/17671) möchte sie unter anderem wissen, welche Organisationseinheiten innerhalb des Ministeriums und der Bundeswehr sich mit Deepfakes auseinandersetzen und in der Lage sind, diese zu erkennen. Zudem möchte sie erfahren, mit welchen Forschungseinrichtungen das Ministerium dabei zusammenarbeitet und ob Strategien im Umgang mit Deepfakes entwickelt wurden. Als Deepfakes werden technisch manipulierte audiovisuelle Medien bezeichnet, die dazu geeignet sind, den Empfänger wirksam zu täuschen.

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