Berlin, den 16.01.2018. Wie der Deutsche Kulturrat bereits kurz nach der Bundestagswahl befürchtet hat, strebt die AfD den Vorsitz im Kulturausschuss des Deutschen Bundestages an. Der Kultur- und Medienausschuss des Bundestages soll diese Woche konstituiert werden. Nach Informationen der FAZ hat die AfD den baden-württembergische Abgeordnete Marc Jongen, MdB und den nordrhein-westfälischen Abgeordneten Martin Renner, MdB nominiert.

Der Deutsche Kulturrat hat bereits am 29.09.2017 folgenden Beschluss gefasst: "Der Deutsche Kulturrat appelliert an die politisch Verantwortlichen im Deutschen Bundestag, bei der Besetzung der Ausschussvorsitze im Deutschen Bundestag ein besonderes Augenmerk darauf zu richten, dass der Ausschuss für Kultur und Medien im Parlament eine besondere Verantwortung für die Kunst- und Medienfreiheit sowie die Erinnerungskultur trägt. Der Ausschussvorsitz darf daher nicht an die AfD gehen, die dieser besonderen Verantwortung nicht gerecht werden kann."

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: "Der Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages hat sich seit seiner Einsetzung im Jahr 1998 besondere, auch internationale, Anerkennung in der Auseinandersetzung mit der deutschen Erinnerungskultur erworben. Es wäre ein fatales Signal, wenn der Vorsitz dieses sensiblen Ausschusses nun einem Abgeordneten einer Fraktion überantwortet würde, die die bestehende Erinnerungskultur, speziell die Erinnerung an die Verbrechen des Nationalsozialismus, in Frage stellt. Wir appellieren deshalb eindringlich an die Fraktionen von CDU/CSU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP zu verhindern, dass die AfD den Vorsitz des Kulturausschusses erhält."

*