BK'in Merkel: Meine Damen und Herren, alle, die wir hier auf dem ASEM-Gipfel zusammengekommen sind, sind in der Fassungslosigkeit über den massenmörderischen Anschlag in Nizza vereint. Worte können kaum ausdrücken, was uns in diesen schmerzvollen Stunden auch mit unseren französischen Freunden verbindet. An ihrem Nationalfeiertag ist dieser schreckliche Anschlag passiert, einem Nationalfeiertag, der ein Tag des Stolzes ist und nun ein Tag der großen Trauer geworden ist.

Ich habe hier in Ulan Bator dem französischen Außenminister mein Mitgefühl und das der Menschen in Deutschland übermittelt. Wir stehen auch in Kontakt mit dem französischen Präsidenten François Hollande.

Unsere Anteilnahme kann naturgemäß den Verlust so vieler Menschenleben nie wettmachen. Aber an diesem Tage gilt die Solidarität - die Solidarität aller Menschen in Deutschland mit den Freunden in Frankreich, die Solidarität aller hier anwesenden Länder im Kampf gegen den Terrorismus. Deutschland steht an der Seite Frankreichs im Kampf gegen den Terrorismus, vereint mit vielen, vielen anderen. Ich bin sehr überzeugt, dass wir diesen Kampf trotz aller Schwierigkeiten gewinnen werden.

Jetzt zum ASEM-Gipfel hier in Ulan Bator.

Ich möchte zuerst den mongolischen Gastgebern für die Gastfreundschaft ganz herzlich Danke sagen, ganz besonders auch dem Präsidenten Elbegdordsch. Ich hatte mit ihm heute bereits ein bilaterales Gespräch zu unseren gemeinsamen Beziehungen, zwischen Deutschland und der Mongolei, aber auch zu dem ASEM-Gipfel.

Es ist der 11. ASEM-Gipfel. ASEM gibt es jetzt seit 20 Jahren. Inzwischen sind es 53 Partner, die hier gemeinsam diskutieren. Es geht um sehr praktische Fragen. Wir repräsentieren zusammen 60 Prozent der Weltbevölkerung. Im Grunde sind alle Länder vereint, die zusammen das bilden, was man normalerweise die eurasische Landmasse nennt. Daher ergeben sich natürlich auch ganz praktische gemeinsame Bezüge. Natürlich stehen die Themen Kampf gegen den Terrorismus uch aus leider aktuellen Anlass und auch im Hinblick auf Bangladesch vor wenigen Tagen - hier auf der Tagesordnung, die Umsetzung des Klimaabkommens und die Umsetzung der Entwicklungsagenda 2030.

Aber es stehen auch sehr praktische Fragen auf der Tagesordnung. Der ASEM-Dialog hat sich ausgeweitet. Er ist nicht nur ein politischer Dialog der Staats- und Regierungschefs sowie der Außenminister, sondern inzwischen beraten auch Transportminister und Wirtschaftsminister darüber, wie die Verbindungen innerhalb unserer Länder verbessert werden können, seien es Verbindungen der Eisenbahn oder auch Straßen. Das Seidenstraßenprojekt zum Beispiel fügt sich in die Fragen der Interkonnektivität, wie man das hier nennt, sehr gut ein. Es geht um digitale Verbindungen. Es geht um Standards, also sozusagen um Infrastrukturfragen. Aber es geht auch um Verbindungen der Menschen. Wir haben heute sowohl von Wirtschaftsvertretern als auch von Jugendvertretern etwas über ihre Bemühungen der Kooperation gehört. Ich denke, dass diese ergänzenden Formate, die wir ja auch von G20 und G7 kennen, hier inzwischen auch dazu beigetragen haben, dass die Arbeit sehr viel breiter ausgerichtet ist, sehr viel vertiefter wahrgenommen wird und deshalb auch von großem Nutzen ist.

Von Bedeutung ist natürlich auch die Möglichkeit der bilateralen Gespräche. Ich sagte bereits, dass ich mich mit dem mongolischen Präsidenten getroffen habe, des Weiteren mit dem Premierminister Vietnams, der neu im Amt ist, mit dem Premierminister von Laos, der ebenfalls erst seit sehr kurzer Zeit im Amt ist und eben auch mit dem russischen Ministerpräsidenten Dimitri Medwedew, wobei wir naturgemäß auch die Fragen von Minsk noch einmal besprochen und auch beidseitig noch einmal die Entschlossenheit dargelegt haben, die Minsker Vereinbarung jetzt möglichst zügig umzusetzen, weil das in vielerlei Hinsicht für alle Beteiligten sehr gut und sehr wichtig wäre.

Herzlichen Dank!

Freitag, 15. Juli 2016

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