BERLIN. Anlässlich des im Iran gefeierten 34. Jahrestages der Revolution erklärt der Vorsitzende der AG-Außen der FDP-Bundestagsfraktion Bijan DJIR-SARAI:

Die Zurückweisung des amerikanischen Angebots vom geistlichen Führer des Irans, Ajatollah Chamenei, sollte nicht als generelle Ablehnung des Dialogs missverstanden werden. Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt weiterhin den Vorschlag der USA für Gespräche mit Teheran. Das iranische Regime sollte diese Chance nicht verstreichen lassen. Wir fordern Teheran auf, zügig zu einer Lösung des Atomkonflikts zu kommen. Innenpolitische Rivalitäten im Iran dürfen bei so einem wichtigen Thema nicht die erste Geige spielen. Die Welt kann auf den iranischen Wahlkampf keine Rücksicht nehmen.

Chameneis Ablehnung gegenüber der USA hat vor allem innenpolitische Gründe. Man will dem noch amtierenden Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad den Erfolg möglicher Gespräche nicht gönnen. Im Iran herrscht ein komplexes System der Entscheidungsfindung, verfeindete Lager stehen sich gegenüber. Die Gespräche mit den Vereinigten Staaten werden wohl erst nach dem Präsidentenwahlkampf im Sommer aufgenommen werden. Der neu gewählte Präsident soll den Dialog mit den USA dann als seinen Erfolg verbuchen können. Daher ist die jetzige Aussage Chameneis nicht zu über zu bewerten.

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