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ARBEIT/876: 10 Jahre Hartz - eine Erfolgsgeschichte


Presservice der Liberalen / F.D.P. Bundestagsfraktion - 15.08.2012

KOBER: 10 Jahre Hartz - eine Erfolgsgeschichte



BERLIN. Anlässlich des zehnten Jahrestages der Vorstellung der Hartz-Kommissionsvorschläge am 16. August erklärt der Obmann der FDP-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Arbeit und Soziales Pascal KOBER:

Dass uns die Trendumkehr auf dem Arbeitsmarkt gelungen ist und Langzeitarbeitslose und Geringqualifizierte heute deutlich bessere Chancen auf einen Job haben, geht ohne Zweifel zu einem wesentlichen Teil auch auf die Hartz-Reformen zurück. Nicht nur das zugrundeliegende Prinzip des Förderns und Forderns hat zu diesem Jobwunder beigetragen, sondern auch weitere Elemente der Hartz-Gesetze wie die Zeitarbeit. Auch die geringen Lohnnebenkosten sowie moderaten Tarifabschlüsse der vergangenen Jahre haben zu dieser positiven Entwicklung beigetragen.

Nach wie vor ist Hartz IV jedoch ein lernendes System. In dieser Legislaturperiode haben wir darum weitere Änderungen umgesetzt, um noch mehr Arbeitssuchenden Chancen zu eröffnen. Durch die Jobcenterreform haben wir sichergestellt, dass die Leistungsberechtigten Hilfe aus einer Hand beziehen. Wir haben das Schonvermögen verdreifacht, höhere Freibetragsregelungen durchgesetzt und mit dem Bildungs- und Teilhabepaket sichergestellt, dass jedes Kind Zugang zu Bildungs-, Kultur- und Sportangeboten erhält.

Trotz dieser erreichten Verbesserungen sieht die FDP-Bundestagsfraktion noch weiteren Änderungsbedarf. Wir wollen die Hinzuverdienstmöglichkeiten verbessern und unnötige Bürokratie noch weiter reduzieren.

Dass trotz dieser Reformen ungefähr 400.000 Menschen in Deutschland seit der Einführung von Hartz IV noch nie eine Arbeitsstelle hatten, darf unsere Gesellschaft nicht ruhen lassen. Hier sind alle gleichermaßen gefragt - Politik, Jobcenter, Wirtschaft, Gewerkschaften und soziale Träger. Ein Land, das in so vielen Bereichen zu Spitzenleistungen und höchster Innovationskraft fähig ist, muss in der Lage sein, für die von Arbeitslosigkeit Betroffenen immer wieder neue Wege zu finden, zu eröffnen und gemeinsam mit ihnen zu beschreiten.

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Quelle:
Presseservice der Liberalen
FDP-Bundestagsfraktion
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veröffentlicht im Schattenblick zum 16. August 2012