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FINANZEN/1834: Flughafen BER lässt auf sich warten


Presservice der Liberalen / F.D.P. Bundestagsfraktion - 30.01.2013

WINTERSTEIN: Flughafen BER lässt auf sich warten



BERLIN. Zu der heutigen Sitzung des Haushaltsausschusses zum Flughafen BER erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin der FDP-Bundestagsfraktion und Berichterstatterin für den Verkehrshaushalt Claudia WINTERSTEIN:

Zwar hat die Flughafengesellschaft mit dem Wechsel zwischen Wowereit und Platzeck einen neuen Aufsichtsratsvorsitzenden, aber von einer Aufbruchsstimmung war leider nichts zu spüren. Beim Baufortschritt tritt man weiterhin auf der Stelle, der Finanz- und Zeitplan lässt auf sich warten. Ministerpräsident Platzeck ließ viele Fragen offen. Eine klare Aussage zum Finanzbedarf der Flughafengesellschaft oder zur Neu-Aufstellung der Geschäftsführung gab es nicht.

Vor der Freigabe weiterer Haushaltsmittel erwartet der Haushaltsausschuss deshalb zeitnah eine detaillierte Bestandsaufnahme und einen überarbeiteten Zeit- sowie Kostenplan. Der Flughafen muss in jedem Fall zügig fertiggestellt werden.

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Quelle:
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veröffentlicht im Schattenblick zum 1. Februar 2013