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FINANZEN/1899: Weckruf zur rechten Zeit


Presservice der Liberalen / F.D.P. Bundestagsfraktion - 20.09.2013

FRICKE: Weckruf zur rechten Zeit



BERLIN. Zu den August-Steuerzahlen erklärt der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Otto FRICKE:

Die Zahlen, wenn auch durch Sondereffekte beeinflusst, sollten genutzt werden, um den Sinn für das Wesentliche zu schärfen und oppositionelle Tagträumereien endlich zu beenden. Steuererhöhungen und Ausgabenprogrammen sollte eine eindeutige Absage erteilt werden. Steuererhöhungen sind Gift für Wirtschaft und Arbeitsplätze, Ausgabenprogramme sind Gift für solide Haushalte. Die FDP-Bundestagsfraktion spricht sich im Gegensatz zu den anderen Parteien entschieden gegen beides aus. Wir wollen eine robuste Wirtschaft und stabile Haushalte.

Die Zahlen sind vor allen Dingen ein Fingerzeig in Richtung SPD und Grüne bezüglich ihrer Belastungspläne für Bürger und Unternehmen. Wer bei Steuereinnahmen in Rekordhöhe immer noch meint, der Staat habe ein Einnahmeproblem, beweist einen Mangel an wirtschaftlichem Sachverstand. Angezeigt ist eine wachstumsfreundliche und keine wachstumsfeindliche Politik.

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Quelle:
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veröffentlicht im Schattenblick zum 21. September 2013