BERLIN. Zu den Ergebnissen der abschließenden Sitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages erklärt der kulturpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Reiner DEUTSCHMANN:

Die christlich-liberale Koalition hält gegenüber den Kulturverantwortlichen und Bürgern Wort und belässt es nicht nur bei Sonntagsreden. Mit dieser beeindruckenden Erhöhung des Kulturetats zeigt die Koalition, dass sie es ernst mit einer nachhaltigen und bedarfsgerechten Kulturförderung meint. In Zeiten der Konsolidierung zeigen CDU/CSU und FDP gemeinsam, dass der Kultur insgesamt ein wichtigerer Stellenwert auch in der Finanzplanung zukommen muss, als dies in der Vergangenheit der Fall war.

Von der Erhöhung profitieren insbesondere ein neu aufgelegtes Denkmalschutzprogramm mit einem Plus von 31,5 Millionen Euro, unter anderem für das Residenzschloss in Dresden, das Programm "Invest Ost" mit insgesamt vier Millionen Euro für Zuschüsse an nationale Kultureinrichtungen in Ostdeutschland. Die "Initiative Musik" erhält für die Förderung von Spielstätten im Bereich Jazz, Rock und Pop zusätzlich eine Million Euro, unter der Voraussetzung, dass die Länder sich entsprechend beteiligen.

Von der Erhöhung des Etats der Kulturstiftung des Bundes um rund fünf Millionen Euro für Projekte der zeitgenössischen Kunst profitiert auch der Fonds Darstellende Künste, der dadurch 600.000 Euro mehr erhält. Damit stärkt die Koalition maßgeblich die künstlerische Weiterentwicklung der Darstellenden Kunst, da nun eine größere Anzahl von Projekten gefördert werden kann.

Besondere Anstrengungen unternimmt die Koalition im Bereich Aufarbeitung der SED-Diktatur: So erhält die Stiftung Aufarbeitung zusätzlich 500.000 Euro unter anderem für die Gestaltung des Jahrestages des Volksaufstandes in der DDR am 17. Juni 1953. Weiter wird sich der Bund im Rahmen des Ausbaus eines Dokumentationszentrums in Rostock engagieren, das die Opfer Deutscher Diktaturen thematisiert.

2013 wird der Kulturhaushalt um 100 Millionen Euro auf dann 1,28 Milliarden Euro anwachsen. Der Haushalt des Bundesbeauftragten für Kultur und Medien steigt um acht Prozent.

Die FDP-Bundestagsfraktion freut sich, dass die Stiftung für das Sorbische Volk zusätzlich 500.000 Euro für ihre Arbeit erhält. Ein wesentlicher Teil dieser Gelder wird ebenfalls für die Kulturarbeit verwendet werden.

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