BERLIN. Zum 5. Bericht des Bundesverkehrsministeriums zur Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV), erklärt der Berichterstatter für Schifffahrt und Häfen Torsten STAFFELDT:

Der Einsatz für eine wirkliche WSV-Reform war erfolgreich. Zum ersten Mal liegt eine stringente und sinnvolle Wasserstraßenkategorisierung vor. Sie wird helfen zukünftige Investitionsentscheidungen sachgerechter zu treffen. Die zu Recht vom Bundesrechnungshof und jetzt auch vom Ministerium beklagten Defizite bei der Steuerung der WSV werden behoben, die mittlere Verwaltungsebene wird langfristig aufgehoben. Selbstverständlich geschieht dies ohne Kündigungen im Rahmen der normalen Fluktuation.

Der Bericht ist darum ein Schritt in die richtige Richtung. Er bildet eine gute Grundlage für die weiteren Beratungen. Bei der Aufbauorganisation und der Kategorisierung gibt es natürlich bei einzelnen Punkten noch Diskussionsbedarf. Beispielsweise beim Wasser- und Schifffahrtsamt Bremen oder der Unter- und Mittelwesereinstufung.

Wichtig ist die betriebswirtschaftliche Methodik des Kostenvergleichs für die Bewertung von Vergaben, die wir sehr sorgfältig beobachten werden.

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